Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 19.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung begrüßt die Gäste, Frau Gohlke als Vertretung r den Amtsdirektor sowie die Gemeindevertreter.

 

Frau von Cysewski informiert kurz über folgendes:

 

  • die 30 km/h Zone in Lunow in der Fischerstraße

     wurde genehmigt.

  • die Veranstaltung am Gründonnerstag

     war ein gelungenes Fest.

 

Im Anschluss übergibt die Vorsitzende der Gemeindevertretung das Wort an Frau Gohlke.

Frau Gohlke informiert über folgende Punkte:

 

  • DSL/Glasfaseranschluss/Breitband/AA 028/2022

     Koordination des Projektes durch den LK BAR

Erreichen einer flächendeckenden Versorgung nur durch Einsatz privat-wirtschaftlicher Unternehmen möglich.

Aus der Sitzung: Kosten im Amtsbereich veranschlagt mit 20 MIO EUR

(DNS:NET benötigt in erster Linie Unterstützung durch die schnelle, unkomplizierte Bearbeitung von Bauanträgen und durch Genehmigungen für Plakatierung und Werbung. Er bestätigt, dass zunächst geprüft werde, wo ein Ausbau am einfachsten zu handhaben ist. Das wird nicht auf alle Bereiche der Kommunen des Amtes zutreffen. Auf Nachfrage gibt er weiter an, dass ein Ausbau durch DNS:NET unabhängig von z. B. der Telekom erfolgt. Im Zweifelsfall werden Kabel direkt nebeneinander verlegt. Das ist in der Tat ein Dilemma. Die Mitglieder des Amtsausschusses nehmen die Informationen erst mal mit in die Gemeindevertretungen und man wird Richtung Sommer ein Signal an DNS:NET senden.)

  • Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine

     im Amtsgebiet Stand 12.4.2022= 98, davon in Lunow-Stolzenhagen 14 (8 Frauen u. 6 Kinder)

Betreuung in den Kindertagesstätten abhängig von freier Kapazität

personelle Abdeckung

ärztliche Erstuntersuchung (Hotline LK 21411400) Infos Portal LK

Transport zur ärztlichen Untersuchung wird ggfls. durch den LK unterstützt

  • Ehrung verdienter ehrenamtlicher Wahlhelfer geplant für den 24.6.2022

     Vorbereitung in Abstimmung mit Frau Köppen (Amtsausschussvorsitzende)

  • Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Schulträgerschaft mit Stadt Angermünde

     Entwurf wurde an die Stadt Angermünde versandt/ warten jetzt auf Antwort

Kommunalaufsicht UM ist hier Genehmigungsbehörde

  • Lunow und Stolzenhagen, bitte Förderrichtlinie Maßnahme zur Förderung des Zusammenhaltes von kleinen Gemeinden prüfen und in der Haushaltsplanung 2023/2024 berücksichtigen.

- Stolzenhagen: Internet in Umgebung des Feuerwehrhauses.

- Stolzenhagen: Erneuerung Pontons im Hafen

- Lunow: Kanueinlassstelle / Pontons

     Info AD: 150 TEUR max. Antragsvolumen / 10 % Eigenmittel

je Gemeinde ein Antrag/ Ideenfindung bis Sommer/ EAT in den HH 2023

  • Lunow und Stolzenhagen, bitte Einladung zur Gesprächsrunde bzgl. „Wolfsfreie Zone“ ans Wolfsmanagement Potsdam erstellen, nach Zusage -> Einladung an Landtagsabgeordneten und Presse.

     AD Kontakt zum Landesumweltamt aufgenommen, LUA ist bereit, sich den Fragen in den Gemeinden zu stellen, ebenfalls ein Vertreter des Fach-ministeriums

Veranstaltung im Rathaus Britz, weitere Gemeinden PS/HO/PS

Abgeordnete des Wahlkreises (Landtag/Bundestag) werden ebenfalls eingeladen sowie Einbezug Presse

  • Lunow, Ortseingang, Lüdersdorfer Str., ehemaliger „Zebra-Streifen“ soll wieder aktiviert werden, Beschlussvorlage zur nächsten GV erstellen.

     Offen, aus zeitlichen Gründen nicht abgearbeitet, zur nächsten Sitzung geplant

  • Stolzenhagen, Burgwall 6, Weg durch BBH begradigen (schieben) lassen, wenn möglich Brechsand auftragen.

     BBH kann nicht schieben, weil Plattenweg

cksprache durch BA mit Unternehmen vorgesehen