Der Amtsdirektor, Herr Matthes, erläutert, dass hinsichtlich der durch die „Fischergasse“ (Gasse zwischen „Oberkietz“ und „Gartenstraße“) fahrenden Quads und Mopeds eine Prüfung erfolgt. Die Möglichkeiten werden den Stadtverordneten voraussichtlich im Mai vorgestellt.

Im Bereich zwischen dem Übergangswohnheim in der „Hermann-Seidel-Straße“ und dem Kreuzungsbereich an der Brücke/Museum hält die Verwaltung es aktuell für nicht erfolgversprechend, einen Antrag auf Herabsetzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h bei der Straßenverkehrsbehörde zu beantragen. Der Amtsdirektor schlägt vor, den Sachverhalt nach Abschluss der Brückenbauarbeiten neu zu bewerten. Gegebenenfalls könnte eine Verkehrszählung durchgeführt werden, um den Antrag zu untermauern. Das Dialogdisplay steht aktuell in Neuendorf. Die Zahlen und Ergebnisse der dortigen Messung müssen noch ausgewertet werden.

Beim sozialen Träger "Regionaler Förderverein" wurde angefragt, ob Teilnehmer für die Stadt Oderberg zur Verfügung stehen. Dies ist aktuell nicht der Fall.

Betreffend den Böschungsrutsch im Ampelbereich ist der Landesbetrieb informiert worden. Die Bürgermeisterin ergänzt, dass sie sich zusammen mit dem zuständigen Mitarbeiter des Bauamtes vor Ort ein Bild gemacht hat. Es besteht nach Einschätzung des Bauamtes keine akute Gefahr, da der Hang durch weitere Baumaßnahmen standfest ist.

Für die Abrissarbeiten an den Baracken hinter dem Bollwerk liegt keine Baugenehmigung vor. Eine Meldung an das Landesbauamt wurde bereits vorgenommen.

Die Ausschreibung für die Treppenanlage zum Albrechtsberg ist bereits erfolgt. Die Fertigstellung wird voraussichtlich im Sommer diesen Jahres erfolgen.

Derzeit sind in der Stadt Oderberg 39 ukrainische Flüchtlinge untergebracht. Darunter sind 11 Kinder.

Auf Nachfrage des Amtsdirektors weisen die Stadtverordneten darauf hin, dass das Geländer an der Böschung auf dem Albrechtsberg (Aussichtsplattform) in keinem guten Zustand ist.

Die Bürgermeisterin, Frau Hähnel, informiert die Anwesenden darüber, dass ein Baby in Oderberg begrüßt wurde.

Die nächste Stadtverordnetenversammlung wird am 25.05.2022 stattfinden.

Hinsichtlich des in der letzten Sitzung gefassten Beschlusses OD-018/2022 „Finanzielle Zuwendung für eine Erinnerungstafel zur Ehrung des Prof. Ludwig Kempe“ hatten sich die Stadtverordneten bereit erklärt, die Tafel durch Spenden aus den Reihen der Stadtverordneten zu finanzieren. Der Text für die Tafel zur Ehrung des ehemaligen jüdischen Oderberger Bürgers Prof. Ludwig Kempe wurde erarbeitet. Die Bürgermeisterin gibt den Textvorschlag sowie das Kostenangebot herum. Die Kosten bei der Preußen-Email GmbH Angermünde belaufen sich auf 135,66 EUR. Die Stadtverordneten haben keine Änderungswünsche. Frau Hähnel erklärt sich bereit den Auftrag auszulösen und das Schild nach Fertigstellung abzuholen.