Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 27.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Hardt regt an, das Wegeflurstück 158, Flur 5, Gemarkung Oderberg, nicht zu verpachten. Einer der Anwohner zäunt dort immer mehr Gelände ein. Herr Hardt äußert seine Bedenken, dass der Weg irgendwann nicht mehr begehbar sein wird. Frau Martin weist darauf hin, dass dieser Weg aktuell auch nicht begehbar ist. Herr Hardt stellt klar, dass der Weg der Stadt Oderberg gehört. Die Stadtverordneten bitten nach kurzer Diskussion um Prüfung, ob dieser verpachtet ist.

 

Des Weiteren wird um Prüfung gebeten, welcher Landwirtschaftsbetrieb auf den Flurstücken 81 bis 83, Gemarkung Oderberg, gemeldet ist.

 

Frau Martin nimmt Bezug auf den Ortstermin, den sie zusammen mit Frau Sauer von der Friedhofsverwaltung, Herrn Bietz, der Bürgermeisterin, Herrn Wohlfeil von der Denkmalschutzbehörde und einem Restaurator auf dem Friedhof Oderberg wahrgenommen hatte. Sie möchte fünf Gräber von Zwangsarbeitern zusammen mit ehrenamtlichen Helfern wieder herstellen und bittet um das Einverständnis der Stadtverordneten. Diese sind einverstanden. Hinsichtlich der Grabstätte der Familie Schadow schlägt Frau Martin vor, dort Teichfolie aufzubringen und dann mit Erde abzudecken, um die Grabstätte vor dem Verfall zu bewahren. Auf Nachfrage, wer Familie Schadow war, antwortet Frau Martin, dass es um eine Oderberger Familie geht, die Fischerei und Ackerbau betrieben hat. Nach kurzer Diskussion erklären die Stadtverordneten ihr Einverständnis mit der Aufarbeitung durch ehrenamtliche Helfer unter der Voraussetzung, dass der Stadt keine Kosten entstehen. Auf Nachfrage erklärt der Amtsdirektor, dass die Amtsverwaltung bereits Fördermittel für die Pflege von Kriegsgräbern erhält. Diese werden im gesamten Amtsgebiet eingesetzt. Aufgrund der Vielzahl von Kriegsgräbern ist das nur ein „Tropfen auf den heißen Stein“. Aktuell ist geplant mit den Mitteln die Denkmäler in Stolzenhagen und Britz herzurichten.

 

Die Bürgermeisterin teilt in diesem Rahmen mit, dass die Kriegsgräber auf der linken Seite erhalten bleiben müssen. Der Rest soll nach und nach frei werden . Geplant ist auf diesem Teil des Friedhofs Bäume zu pflanzen, um eine weitere Art der Bestattung anbieten zu können.   

 

Herr Koth teilt mit, dass in der „Berliner Straße 56“ Arbeiten am Hang durchgeführt werden. Es wird um Prüfung gebeten, da dort schon erkennbar ist, dass der Hang rutscht. Es wird um Klärung gebeten, ob der Hang der Stadt Oderberg gehört bzw. ob dort die Stützwand abgerissen werden darf.

 

Herr Brandenburg informiert darüber, dass Herr Zoschke als Stadtverordneter zurücktreten wird und Herr Krienke als Nachrücker dazukommen wird. Der Amtsdirektor weist darauf hin, dass die Klärung durch die Wahlleiterin bereits läuft. Die Stadtverordneten werden zu gegebener Zeit entsprechend informiert.

 

Des Weiteren weist Herr Brandenburg auf die Müllablagerungen in der „Freienwalder Straße 12“ sowie dem Kleingarten in der „Hermann-Seidel-Straße“ (Eckgrundstück zwischen Hausnummer 53 und 53 b, zwischen dem Übergangswohnheim und dem Sandweg) hin.

 

Hinsichtlich der Mitteilung, dass die Herabsetzung der Geschwindigkeit auf der Straße am Spielplatz des Museums nicht für zielführend gehalten wird, wollen die Stadtverordneten über eine Begrenzung durch einen Zaun oder eine Hecke zur Minimierung der Gefahr für spielende Kinder sprechen. Um Messergebnisse zu erhalten, schlägt der Amtsdirektor den Stadtverordneten vor, ein eigenes Dialogdisplay anzuschaffen und die Kosten in einer Infovorlage darzustellen.

 

Frau Martin teilt mit, dass am 7.5. und 8.5. Tag des offenen Atteliers ist und auch sie ihre Türen öffnen wird.