Die Haushalte wurden nicht an die sachkundigen Einwohner verteilt. Wenn möglich sollten diese Informationen dann auch den sachkundigen Einwohnern zu gehen.

Frau Kristin Gerber:kristin.gerber@ti.bund.de

Frau Peggy Fürst:peggyfuerst@t-online.de

Herr Torsten Seefeldt.seefeld@t-online.de

Herr André Rudolpharu4finow@gmail.com

Um 18:40 Uhr nimmt Herr Rudolph an der Sitzung teil.

Die Ausschussmitglieder beraten über den Haushalt. Die Verwaltung wird gebeten, ob der Haushalt nicht besser dargestellt werden kann, da dieser doch sehr unübersichtlich für die Personen sind, die sich nicht in der Finanz- und Haushaltsplanung auskennen. Weiterhin wird die Vollständigkeit des Haushaltes angeregt, um eine detailliertere Darstellung und Auswertung zu ermöglichen. Nach Sichtung des Entwurfes soll die Kita finanziell unterstützt werden, dabei wird das Amt von der Gemeinde unterstützt, um die Wirtschaftlichkeit der Kita zu verbessern.

Dabei sollten für den Parkplatz und für die Kita eine Kostenanalyse aufgestellt werden.

Herr Butzkies verdeutlicht noch einmal, dass der Haushalt nicht gut lesbar ist. Es ist nicht gut erkennbar, warum die Kita soweit im Minus ist. Weiterhin kann auf Grund des vorgelegten Haushaltes keine genaue Analyse durchgeführt werden, warum das Minus bei der Kita so hoch ist.

Frau Peters-Pasztor erklärt, dass die Einflussmöglichkeiten durch die Aufgabenübertragung an das Amt eingeschränkt sind. Aber dennoch sind andere Kindertageseinrichtungen nicht so hoch im Minus. Hier musste eine genaue Analyse stattfinden, wie hoch der Zuschussbedarf an die Kita Niederfinow ist. Das Ziel, welches dabei angestrebt werden sollte, ist ein Zuschuss in Höhe von 30.000,00 € – 40.000,00 €.

Herr Rafalski erklärt, dass es in anderen Gemeinden andere Gebühren für die Kita´s gibt.

Frau Peters-Pasztor hingegen widerspricht dahingehend, da es eine einheitliche Satzung gibt, aber dennoch die unterschiedlichen Einkommensstaffelungen diese Unterschiede hervorrufen.

Frau Gerber fragt: „Was eine Minusbilanz ist?“

Frau Peters-Pasztor erklärt daraufhin den Ausschussmitgliedern den Haushalt.

Die Ausschussmitglieder diskutieren über den Haushalt und regen an, dass das Amt den Haushalt so aufstellen soll, dass „normale“ Bürger diesen auch verstehen können. Das „alte“ und das „neue“ Haushaltsjahr sollten vergleichbar sein, nicht Jahr für Jahr große Änderungen.

Herr Rütz regt an, dass alle Positionen die zu einem Posten (z.B. Parkplatz) gehören, auch auf einer Seite dargestellt werden sollten. Weiterhin arbeiten die Abteilungen nicht zur Zufriedenheit der Gemeindemitglieder, deshalb sollte überlegt werden, ob dem Amt die Mittel gekürzt werden sollten.

Frau Gerber macht noch einmal deutlich, dass die Darstellung des Haushaltes überarbeitet werden sollte. Zwischensummen sollten zum Beispiel auch einmal dargestellt werden. Weiterhin wäre es auch hilfreich, wenn Teilhaushalte aufgestellt und dargestellt würden.

Herr Rafalski möchte Mitte Oktober einen Zwischenstand haben und stellt deshalb eine Kontrollabfrage an das Amt.

Frau Peters-Pasztor schlägt vor, dass aus den Reihen des Ausschusses jemand als Ansprechpartner bestimmt wird, der sich intensiv mit dem Haushalt beschäftigt. Dabei sollte dann in bestimmten Abständen eine Rücksprache mit Frau Gohlke stattfinden.

Weiterhin erklärt sie einige Posten des Haushaltes, den sie bereits in einem Gespräch mit Frau Gohlke besprochen hat.

Herr Rafalski äußert sich zur Spezialisierung der einzelnen Gemeindevertreter. Dadurch wäre eine Aufteilung gegeben, die alles ein wenig einfacher gestaltet.

Herr Butzkies stellt noch einmal fest, dass es seit 4 Jahren keine Jahresabschlüsse gibt.

Frau Peters-Pasztor findet die Idee der Spezialisierung gut. Sie wird sich weiterhin mit Frau Gohlke beraten, ob eine Aufteilung und detailliertere Darstellung der einzelnen Posten möglich ist.

Weiterhin fragt sie die Ausschussmitglieder, ob für geplante Veranstaltungen ein Zuschuss in Höhe von 200,00 € durch die Gemeinde gezahlt werden sollte.

Herr Butzkies möchte von der Amtsverwaltung wissen, was mit dem abgeholzten Geäst (Bäume und Sträucher) passiert. Wäre hier eine Spende für sozial Schwache denkbar? Weiterhin äußert er sich negativ über den Baubetriebshof. Da dieser illegal ein Grundstück befahren und dabei ein Zaun beschädigt hat. Das private Grundstück wurde mit einem 7,5 t befahren um Bäume zu fällen.

Frau Gerber fragt noch einmal nach dem Haushalt, ob die Gemeindevertreter einen Einfluss auf die Haushaltsplanung hatten.

Frau Peters-Pasztor erklärt daraufhin, dass die Gemeindevertreter im Vorfeld wünsche zu einzelnen Posten geäußert hatten, wie und wo Geld eingeplant werden sollte, wie z.B.:

-          Trauerhalle 10.000,00 €

-          Mehrgenerationenplatz 1.500,00 €

-          Choriner Straße 1.000,00 €

Herr Butzkies fügt hinzu, dass für den Ankauf von Grundstücken für den Bau Mehrgenerationenplatzes 5.000,00 € eingeplant werden sollten.

Herr Rafalski erklärt weiterhin, dass kein Posten „Reserve“ für die zeitliche, perspektivische Planung der nächsten Haushaltsjahre mit eingeplant worden sind.