Herr Matthes informiert über folgende Sachstände:

-          Neue Bergstraße- Reinigung und Vermessung durch KIS- die Straße wird nur durch die Anlieger gereinigt, Klärung mit KIS erfolgte;

-          Grundreinigung Bereich Hebewerkstraße/Abschnitt Baustellenausfahrt SHW/ Grundreinigung ist beauftragt, Regeneinläufe werden nach Grundreinigung gereinigt;

-          Finowstraße/Anfrage Herr Dettmer: Die Bäume befinden sich zum Teil auf dem Grundstück Dettmer und zum Teil auf dem Grundstück der Gemeinde Hohenfinow, die sich in Haushaltssicherung befindet und keine freiwilligen Aufgaben finanzieren darf.

Im Ergebnis des Gedankenaustauschs wird Herr Matthes mit der Gemeindevertretung Hohenfinow sprechen und erfragen, ob die Bereitschaft zur Bereitstellung von Bauhofstunden besteht. Herrn Dettmer wird vorgeschlagen, die Materialkosten zu übernehmen.

-          Herr Matthes informiert über die Situation der ukrainischen Flüchtlinge und deren Verteilung im Landkreis.

-          Aus Datenschutzgründen können keine Kontaktadressen von Flüchtlingen an freiwillige Helfer weitergegeben werden. Es wird vorgeschlagen, über Aushänge in den Orten Angebote zu unterbreiten.

-          Wer aus der Ukraine Geflüchtete privat beherbergt, kann rückwirkend bis zum 28.2.2022, wenn Registrierung und Zuweisung erfolgt sind, monatlich 102 EUR für Betriebskosten erhalten.

-          15.06.2022- Veranstaltung im Rathaus zum Thema „Wölfe“, Vertreter des LUA und der Fachministerien werden anwesend sein (Gemeindevertreter, interessierte Landwirte sind eingeladen);

-          18.5.2022- Verbandsversammlung ZWA um 16.00 Uhr – Wahl des Verbandsvorstehers, stellvertretender Verbandsvorsteher (traditionell Bürgermeister der Stadt EW);

-          In Bezug auf die Anfrage von Herrn Butzkies teilt Herr Matthes mit, dass die Daten aus den in Niederfinow aufgestellten Geräten an den LS (Landebetrieb Straßenwesen Brandenburg) weitergegeben werden.

-          Die Fahrbahnmarkierung wird durch den LS umgesetzt (30 km/h).

-          Die Forderung, verstärkt Verkehrskontrollen durchzuführen, wurde weiter gegeben an die Polizei und den Landkreis.

-          Über den Landkreis gibt es Überlegungen, überdimensionale Warnschilder aufzustellen.

-          Pflege vor Ort: Informationen über Amtshomepage und über Flyer geplant; Schulungsräume in den Gemeinden werden gesucht

Frau Lüdecke erhält das Wort:

-          Baugenehmigung für Interimslösung Kita liegt nun vor; Klärgrube ist bereits fertig; offen ist, ob eingehende Angebote wirtschaftlich und finanzierbar sind;

-          Beide Ausschreibungen (Interimslösung + Sanierung) werden parallel vorbereitet,  hoffen auf Vergabe im Herbst;

-          Einleitgenehmigung Choriner Straße – Einreichen im Juni an das WSA geplant;

-          Choriner Straße-Sickerschächte- Auftrag erteilt;

-          Frau Lüdecke erörtert anhand eines Lageplanes die Einordnung der Flächen im Bereich Scheunen Choriner Straße/Schulstraße /Innen- Außenbereich und die Möglichkeiten der Entwicklung; aktuell gibt es keine weitergehende Planung;

-          FNP ist auf der Homepage unter Satzungen hinterlegt;