Frau von Cysewski begrüßt die Jugendkoordinatorin Frau Jung, den Amtsdirektor sowie die Gemeindevertreter.

Im Anschluss übergibt die Vorsitzende der Gemeindevertretung das Wort an Herrn Matthes.

Der Amtsdirektor informiert über folgende Punkte:

• in Folge des Ukraine Krieges sind Schutzgesuche

     in Lunow und Stolzenhagen - von 18 Personen,

im Amt Britz-Chorin-Oderberg - von 130 Personen,

im Landkreis Barnim - von 2.389 Personen zu verzeichnen.

• Termin / Einladung zur Diskussion zum Thema: Wölfe – „wolfsfreie Zonen“ am 15.06.2022 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Britz, Eisenwerkstraße 11 in 16230 Britz

     Bestätigungen des Termins von

-          Herrn Frank Plücken, Leiter des Referats 42 Arten- und Biotopschutz im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

-          Herrn Hans Peper, Referatsleiter N4 Internationaler Artenschutz / Artenschutzvollzug, Naturschutz und Brandenburger Naturlandschaften

-          Amtsausschuss sowie Gemeindevertretungen Lunow-Stolzenhagen, Liepe, Hohenfinow und Parsteinsee

• Bebauungsplan Energie- und Gewerbepark Hohensaaten der Stadt Bad Freienwalde

     wird vorerst nicht realisiert

• Wahlhelfer-Ehrung

     am 24.06.2022 im Rathaus Britz

• Lunow und Stolzenhagen, wann wird die nächste Straßenreinigung durchgeführt?

     Firma KIS ist mit der Straßenreinigung beauftrag und führt diese, für beide Ortsteile, in den nächsten ein bis zwei Wochen durch.

• Lunow und Stolzenhagen, bitte Stand Kita (unterschiedliche Kostensätze) darlegen.

     Z.B. Kostensätze Stadt Angermünde: in Abhängigkeit von der Betreuungsform (Krippe, Kita, Hort) und von den Kosten der Einrichtung selbst und der Anzahl der Wöchentlichen Betreuungsstunden.

-          Hort bei 4 Stunden 80 EUR p.M.

-          Kindergarten (3-6 Jahre) bei 6 Stunden 60 – 80 EUR p.M., bei über 6 Stunden 100 EUR.

-          Kinderkrippe bis 3 Jahre über 6 Stunden 220 EUR p.M.

Eine Beschlussvorlage zu überplanmäßigen Aufwendungen 2021 nicht erforderlich, weil Rückstellungen zur Verfügung stehen und aufgelöst werden können.

• Lunow, Wilhelmstraße, warum soll eine Um-Nummerierung der Hausnummern erfolgen?

     Es liegt ein Antrag auf Zuteilung einer Hausnummer vor, eine Reihenfolge der Nummerierung nicht gegeben.

Daher kann eine neue Nummer nicht vergeben werden, da diese nicht der Reihenfolge entsprechen würde.

Das System muss angepasst werden, um die neue Nummer zu vergeben und auch künftige Nummern zuteilen zu können.

Anhörungsverfahren zur Um-Nummerierung läuft derzeit.

• Stolzenhagen, bitte prüfen, ob Zelte für die Veranstaltung bei der Firma Münzenberger beauftragt sind.

     Der Vertrag für die Miete der Zelte für die gemeindlichen Veranstaltungen wurde am 28.04.2022 unterschrieben und an die Firma übersandt.

• Stolzenhagen, am Hafen, Pontons stellen Unfallgefahr dar, bitte Pachtvertrag und Verkehrssicherheit diesbezüglich prüfen.

     Vor Ort Kontrolle Außendienstmitarbeiter HOA am 29.04.2022 erfolgt.

Durch das Liegenschaftsamt wurde der verantwortliche Pächter bereits schriftlich aufgefordert seinen Pflichten aus dem Pachtvertrag (Verkehrssicherungs-pflicht) nachzukommen.

Der Pächter hat dies bereits zugesagt.

• Stolzenhagen, Gellmersdorfer Weg, Bäume sind gepflanzt, aber der Wildverbiss fehlt und die Bewässerung ist nicht geregelt.

     Wildverbiss wurde beauftragt und Bewässerung ist sichergestellt.