Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
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Herr Matthes erklärt, dass der Spielplatz am Museum durch die Stadt Oderberg bewirtschaftet wird. Die Mittel für eine Umzäunung könnten im nächsten Haushaltsjahr eingeplant oder aus dem laufenden Haushaltsjahr umgewidmet werden.
Im Amtsbereich sind aktuell 140 Flüchtlinge aus der Ukraine untergebracht, davon 55 in der Stadt Oderberg.
Die Stadt Oderberg hat einen Liquidationszuschuss in Höhe von 15.000,00 EUR an die Wohnungsverwaltungs-Bauservice und Dienstleistungs-GmbH (WVG) Joachimsthal zur Herrichtung von Wohnraum geleistet. Die Rückzahlung ist noch in diesem Haushaltsjahr vereinbart.
Mit der Fertigstellung der Pflasterarbeiten sowie der Außenanlagen an der Schule Oderberg ist voraussichtlich noch im Juli 2022 zu rechnen. Die Submission ist bereits erfolgt. Die Farbauswahl durch Schule und Hort muss noch vor Beginn der Arbeiten erfolgen. Die Bürgermeisterin, Frau Hähnel, ergänzt, dass aufgrund des Denkmalschutzes die Farbauswahl sehr eingeschränkt ist. Es stehen nur zwei Farben zur Auswahl. Herr Matthes teilt weiterhin mit, dass die Zaunanlage und das Tor neu ausgeschrieben werden müssen, daher ist die Absicherung mit Bauzäunen weiterhin notwendig.
Hinsichtlich des zweiten Rettungsweges und der Erneuerung der WC-Anlagen in der Sporthalle Oderberg wird die Ausschreibung voraussichtlich zum Ende des dritten Quartals vorgenommen.
Weiterhin hat der Amtsdirektor den Medien entnommen, dass ein Energie- und Gewerbepark auf dem Gelände der ehemaligen Sprengchemie/Tanklager errichtet werden soll (Neuendorf, Richtung Hohensaaten). Der Ortsbeirat Hohensaaten und die Stadt Bad Freienwalde haben sich dafür ausgesprochen.
Am 18.05.2022 fand die Verbandsversammlung des ZWA statt. Der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2022 wurde bestellt. Der Wasserbedarf je Person und Tag wurde mit 92 Liter angenommen.
Weitere anstehende Termin: 26.05.2022, ab 13.00 Uhr, Jubiläumsfeier auf dem Sportplatz Oderberg 27.05.2022, ab 12.00 Uhr, Tag der offenen Tür Jugendclub Oderberg 15.06.2022, 18.00 Uhr, Rathaus Britz, Wolfsfreie Zone 24.06.2022 Ehrung Wahlvorstände mit der Ehrennadel
In der Zeit vom 07.07. bis 19.08.2022 wird die Ortsdurchfahrt Liepe voll gesperrt sein, da in der Ernst-Thälmann-Straße eine Stützwand errichtet wird. Der Bus-Linienverkehr 916 fährt nur noch bis Ortseingang Liepe/Abzweigung Niederfinow. Durch die Vollsperrung besteht aus dieser Richtung kein Busanschluss nach Oderberg. Frau Martin regt an, den Busverkehr Richtung Angermünde in den Ferien aufrecht zu erhalten, um Berufstägigen die Möglichkeit zu geben, über den Bus- oder Bahnanschluss nach Eberswalde zu gelangen. Herr Krienke schlägt vor beim Landesbetrieb Straßenwesen (LS) nachzufragen, ob die Straße nachts, wenn die Bauarbeiten ruhen, zur Durchfahrt freigegeben werden könnte.
Der Amtsdirektor informiert die Anwesenden darüber, dass die Stadt Oderberg das europäische Kulturerbe-Siegel erhalten hat.
Hinsichtlich des Motorrad-Lärms wird durch den Landkreis in der Ortsdurchfahrt Oderberg, am Teufelsberg, in Höhe des Oderberger Sees, ein großformatiges Hinweisschild mit der Aufschrift „Streckensperrungen vermeiden – langsam fahren“ aufgestellt.
Im Nachgang zur Begehung des Seitentrakts der Sporthalle Oderberg hat die AWO um Fristverlängerung gebeten, da aufgrund der Höhe der Investitionen noch weitere Prüfungen notwendig sind.
Die Einzelhandelskette Norma hat aktuell im Rahmen des Baubeantragungsverfahrens ein Schallgutachten auf den Weg gebracht.
Das Geländer auf dem Albrechtsberg wurde geprüft und wird gerichtet. Das Geländer Richtung Friedhof wurde abgebaut.
Die Bürgermeisterin teilt mit, dass die nächste Stadtverordnetenversammlung am 29.06.2022 stattfinden wird.
Aufgrund von Gerüchten hat Frau Hähnel bei „Märkisch Edel“ nachgefragt, ob die Absicht besteht, die Filiale im Netto zu schließen. Dies ist nicht der Fall. Der Bäcker wird dort weiterhin vertreten sein.
Hinsichtlich der geplanten Rodung des Waldes und der Errichtung einer Fotovoltaikanlage Richtung Hohensaaten äußert die Bürgermeisterin ihr Unverständnis und schlägt vor, als Stadtverordnetenversammlung Oderberg geschlossen in der Stadtverordnetenversammlung Bad Freienwalde vorstellig zu werden.
Frau Werner berichtet von der Schulkonferenz am 16.05.2022. Dort wurde zunächst das Schuljahr ausgewertet. Das durch einen Kuchenbasar eingenommene Geld wurde gemeinsam mit den Kindern verplant. Es wurde eine Ideensammlung durch die Schüler vorgenommen, in der unter anderem der Vorschlag kam, eine Schul-Erstausstattung für die ukrainischen Flüchtlingskinder zu finanzieren. Aktuell sind in der Schule Oderberg drei ukrainische Kinder aufgenommen. |
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