Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 07.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:21
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe

Der Bürgermeister, Herr Marschner, informiert die Anwesenden über die Veranstaltungen zum Thema „Pflege vor Ort“ durch die BARMER und die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal. Die Veranstaltungsreihe startet am 22.06.2022 in Hohenfinow.

 

Der Amtsdirektor, Herr Matthes, teilt mit, dass am 15.06.2022 im Rahmen einer Diskussionsrunde ein fachlicher Austausch zum Thema „Wölfe“ stattfinden wird. Es wurden Vertreter der Gemeinden Liepe, Hohenfinow, Lunow-Stolzenhagen, Parsteinsee sowie des Amtsausschusses eingeladen.

 

Am 24.06.2022 wird die Ehrung der Wahlvorstände im Rathaus stattfinden. Geehrt werden Wahlhelfer, die an mind. fünf überregionalen Wahlen als Wahlhelfer teilgenommen haben.

 

Hinsichtlich des Motoradlärms stellt das Straßenverkehrsamt großflächige Plakate auf. Eines soll am Ortseingang Liepe, Abzweig Niederfinow, aufgestellt werden.

 

Aktuell sind im Amtsgebiet 139 ukrainische Flüchtlinge untergebracht, 21 davon in der Gemeinde Liepe. Herr Matthes teilt mit, dass monatlich 102,00 EUR je Person und Monat für die Unterbringung in privaten Haushalten gezahlt werden. Neben der Kostenpauschale können auch Energiekosten geltend gemacht werden.

 

Zum Landesnahverkehrsplan wird eine fristgerechte Stellungnahme bis 21.06.2022 abgegeben. Hier geht es vorrangig um die Verbesserung des ÖPNV durch Erhalt von Bahnverbindungen und ggf. Aktivierung früherer Verbindungen. Im Amtsausschuss wird eine amtsübergreifende Stellungnahme vorgestellt und anschließend auf den Weg gebracht.

 

Der Amtsdirektor und der Bürgermeister berichten von der Verbandsversammlung des ZWA. Die Verbandsumlage für das Jahr 2023 bleibt auf dem Niveau von 2022. Der Trinkwasserverbrauch wird mit täglich 92 Liter je Person angenommen.

 

Hinsichtlich der Innenbereichsatzung teilt Herr Matthes mit, dass die Vorstellung der Abwägung im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretung am 05.07.2022 erfolgen wird. Die Absperrbarken in der „Brodowiner Straße“ wurden ersetzt und die Abflüsse durch den Baubetriebshof gereinigt. Betreffend der losen Steine in der „Parsteiner Straße“ wurde eine Fachfirma beauftragt. Für das von der Gemeindevertretung gewünschte Tor am Friedhof erfolgt die Ausschreibung.

 

An der Brücke wird die Errichtung der Anlegedalgen vorbereitet. Der Abbruch ist für den 15.08.2022 geplant, die Pfahlgründung für den 15.10.2022.

 

Die Graffiti–Schmierereien im Dorf, die auf öffentlichem Grund vorgefunden wurden, wurden beseitigt. Eine Anzeige bei der Polizei ist erfolgt.