6.2.            Frau Gohlke erläutert Anhand der vorliegenden  Haushaltsplanung den Vorbericht.

-          die Leistungen die im vergangenem  Jahr nicht umgesetzt werden konnten, sind noch einmal zum Ansatz gebracht worden.

-          Folgende Finanzbedarfsanmeldung liegen noch vor

• Scheune Feuerwehr = 25.000 €
• Palisadeneinfassung an der Kirche = 10.000 €
• Regenwasserableitung Sportplatz = 10.000 €
• Planung Container Stellplatz = 10.000 €
• Straßenbeleuchtungsanlagenkataster = 4.500 €

Herr Otto informiert, dass vor dem Löwinghus 2 Linden gepflanzt werden.

Herr Richter möchte wissen wer festlegt wo diese gepflanzt werden.

Herr Otto erklärt, dass es Frau Sauer vom Amt festlegt.  Es wird darauf hingewiesen, dass die Findlinge zu entfernen sind.

Herr Richter möchte wissen, ob die 15.000 € für die Baumaßnahme der Feuerwehr sind.

              Herr Otto erklärt, dass die Scheune noch umgewidmet werden muss.

Herr Richter fragt, ob die Bescheide für die Straßenbeleuchtung noch dieses Jahr erstellt werden.

Die Bescheide werden noch in diesem Jahr rausgehen, da sie sonst verjähren, erklärt Herr Otto.

Herr Otto verliest die Beschlussvorlage und lässt abstimmen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Parsteinsee verabschiedet die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Parsteinsee für das Haushaltsjahr 2014.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit der Gemeinde wird auf Grundlage des    § 76 der BbgKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 100.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis