Auszug - Bericht des Ausschussvorsitzenden

 
 
Finanz- und Sozialausschuss Chorin
TOP: Ö 4
Gremium: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Datum: Di, 14.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Werkausschuss – Eigenbetrieb Kloster Chorin - Finanzierung                                                                                                                             

Herr Polster teilt mit, dass das Anschreiben vom AD Herrn Matthes an das Ministerium bisher ergebnislos war. Es wurde ein Besitzüberlassungsvertrag zwischen der Gemeinde Chorin und dem Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium der Finanzen, geschlossen. Dieser Vertrag läuft bis 2018 mit einer 5-jährigen Verlängerung (Jahr 2023). Das Ministerium der Finanzen erwirkt eine einvernehmliche Fortführung des Vertrages.

Sollte dieser Vertrag um weitere 5 Jahre verlängert werden, ist die Finanzierung des Eigenbetriebes von der Gemeinde Chorin nicht mehr zu stemmen.