Herr Marschner informiert über das Treffen der Gemeindevertretungen Liepe, Hohenfinow und Niederfinow im Landhof Liepe. An dem Treffen nahmen Gemeindevertreter aus den drei Gemeinden teil und tauschten Ideen über eine gemeinsame Tourismusentwicklung, Wegebaumaßnahmen und sonstige Aktivitäten aus. Die Anwesenden waren sich einig, auf dieser Grundlage aufzubauen und weiterzumachen.

Herr Hehenkamp teilt mit, dass der gemeinsame IWES-Antrag der Gemeinden Niederfinow, Hohenfinow und Liepe für den Lückenschluss des Wanderweges durch den Landkreis aller Voraussicht nicht positiv beschieden wird. Jedoch stehen für den Amtsbereich IWES-Mittel in Höhe von 20.000 € zur Verfügung, da die Mittel für die Planung des Baumkronenpfades in Chorin nicht mehr benötigt werden.

Herr Manzke nimmt ab 19:05 Uhr an der Sitzung teil.

Herr Hehenkamp informiert, dass zur Amtsausschusssitzung am 16.04.2015 Vertreter der Polizeiinspektion Barnim zum Thema Motorradlärm und Geschwindigkeitsüberschreitung durch Motorradfahrer eingeladen wurden. Er informiert weiter, dass das Amt am 08.05.2015 um 17:00 Uhr im Rathaus Britz zu einem Jahresempfang eingeladen hat.

Frau Voigt informiert zum Stand der Anfragen und Hinweise aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 03.03.2015:

-          Planungsstand 2. Bauabschnitt Sanierung Brodowiner Straße: Mit Änderungsbescheid vom 06.06.2014 werden der Gemeinde Liepe für die Beseitigung des Oberflächenwasserproblems für die Planung und Ausführung Bedarfszuweisungen zur Verfügung gestellt. Die Planung für die Sanierung der Brodowiner Straße aus Gründen erforderlicher gemarkungsübergreifender Maßnahmen erst einmal bis zur Entwurfsplanung erbracht und bereits abgerechnet. Die Mittel dafür sind abgerufen worden. Im Ergebnis der Planung wurde festgestellt, dass die erste, wichtigste und nachhaltigste Maßnahme zur Beseitigung der Entwässerungs-Problematik, die Herstellung eines Regenwasserauffangbeckens ist. Auf Grund der territorialen Gegebenheiten ist die Ausführung dieses Auffangbeckens jedoch nur auf der Gemarkung Chorin möglich. Die Bauverwaltung hat deshalb beim Ministerium auf diesen Umstand hingewiesen und mit einer ausführlichen Begründung beantragt, dass ein Teil der zur Verfügung gestellten zweckgebundenen Mittel für die Gemarkung Chorin verwendet werden können. Die Antwort steht noch aus. Unabhängig davon wurde mit Schreiben vom 08.01.2015  die Übertragung der finanziellen Mittel in das Haushaltsjahr 2015 beantragt. Der Änderungsbescheid liegt ebenfalls noch nicht vor.

-          „Wilder Anbau“ unterhalb des Grundstückes Fischerstraße 4: Die Bauverwaltung meldet den Sachverhalt im Rahmen der Mitwirkungspflicht bei der Bauüberwachung von Schwarzbauenden an die zuständige Genehmigungsbehörde des Landkreises.

Frau Hampel ergänzt wie folgt:

-          Beschilderung Brodowiner Straße: Akte wird geprüft, Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung wird in der 16. KW bei der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim gestellt

-          Überprüfung abgestellter PKW in der Triftstraße: wird am 08.04.2015 im Außendienst kontrolliert

-          Parken eines PKW am DSD-Stellplatz in der Karl-Liebknecht-Straße: keine rechtliche Handhabung vorhanden, Fahrzeuge dürfen an dieser Stelle stehen

-          Beschädigung des Gehweges (Bordsteinabsenkung) durch Postfahrzeuge: schriftliche Information an Deutsche Post AG erfolgt in 15. KW

Zu den Anstrichen 2 und 4 erbittet die Gemeindevertretung eine Information zur nächsten Sitzung.