Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 29.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Frau Lüdecke, die Leiterin des Bauamtes, informiert die Anwesenden darüber, dass das Einwohnermeldeamt aktuell nicht besetzt ist. Die Ausgabe bereits beantragter Ausweisdokumente erfolgt durch eine Kollegin des Ordnungsamtes. Für weitere Bearbeitungen ist ggf. eine Vorstellung in Eberswalde notwendig. Dies ist im Einzelfall in der Bürgerinformation der Amtsverwaltung zu erfragen.

 

Der Handlauf für die Gasse zwischen Oberkietz“ und „Gartenstraße“ ist bestellt (OD-028/2022). Die Lieferung steht noch aus.

 

Auf den Tablets in der Schule wurde eine Übersetzungs-App installiert.

 

Hinsichtlich der Sperrung der Ortsdurchfahrt Liepe wurde am heutigen Tage mitgeteilt, dass die Betonteile für die Stützwand erst in der 31. KW geliefert werden können, daher wird die Sperrung zunächst nicht erfolgen.

 

Die Beschlussvorlage hinsichtlich der Anschaffung des Dialogdisplays ist für die kommende Sitzung vorgesehen.

 

Eine Nachfrage hat ergeben, dass das Wasserwerk Oderberg den Bereich Hohensaaten mitversorgt. Anträge hinsichtlich eines erhöhten Verbrauchs sind nicht eingegangen.

 

Betreffend die Baumaßnahmen in der Sporthalle Oderberg wird die öffentliche Ausschreibung vorbereitet. Hinsichtlich der Interessenbekundung Seitentrakt Sporthalle läuft das Verfahren noch. Bisher gab es zwei Interessenten.

 

Auch die zweite Ausschreibung für den Abriss des Fischladens blieb ohne Angebot.

 

Im Nachgang zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Landesverkehrsplan hat die Reaktivierung der Bahnlinie zwischen Bad Freienwalde und Angermünde Platz 28 belegt und wird nicht weiter betrachtet (nähere Betrachtung erfolgt nur bis Platz 25).

 

Zur Errichtung der Fotovoltaikanlage im Wald Hohensaaten hat eine Anfrage beim Bürgermeister der Stadt Bad Freienwalde ergeben, dass dieser eine interkommunale Beratung begrüßen würde und dies den Stadtverordneten der Stadt Bad Freienwalde vorschlagen wird. Wenn diese ebenfalls dafür sind, wird nach der Sommerpause ein Termin für eine gemeinsame Versammlung mit den Abgeordneten der Städte Bad Freienwalde und Oderberg sowie der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen anberaumt.

 

Einer Mitteilung der Unteren Bodenschutzbehörde des Landkreises Barnim zufolge wird das Monitoring auf dem Gelände des ehemaligen Gaswerks weiterhin zweimal jährlich durchgeführt, da weiterhin Schadstoffbelastungen nachgewiesen wurden. Die Stadtverordneten wurden gebeten sich bis Ende August zu einer Bepflanzung des Areals zu positionieren. Die Stadtverordneten wünschen einen Ortstermin um zu einer möglichen Bepflanzung zu beraten. Herr Fischer äußert sein Interesse, das Gutachten einzusehen und wird gebeten, sich zur Terminvereinbarung an das Bauamt zu wenden.

 

Die Vorsitzende teilt mit, dass die nächste Sitzung am 17.08.2022 stattfinden wird.