Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 29.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Frau Hampel ist im Rahmen des Sommerfestes der Schule Oderberg mit den Teilnehmern durch die lange Gasse von der Angermünder Straße Richtung Albrechtsberg gelaufen (hinter Bäcker Voigt) und bittet den Gang zu reinigen und freizuräumen.

 

Frau Werner weist darauf hin, dass im Kreuzungsbereich Stadtmitte die Ketten an den Pollern fehlen (zum Wasser hin, an der Biegung zum Puschkinufer).

 

Weiterhin wird gebeten in folgenden Straßen die Anliegerpflichten, insbesondere die Reinigung des Gehweges und der Abflussrinne, zu kontrollieren: Angermünder Straße, Schwedter Straße, Oberkietz, Friedrich-Wilhelm-Schmidt-Straße.

 

Frau Schröter weist darauf hin, dass auf der anonymen Urnengrabanlage (UGA) Figuren und Pflanzen stehen und bittet dies zu beräumen sowie die Bürger event. durch ein Schild darauf aufmerksam zu machen, dass dies auf der UGA untersagt ist. Frau Hampel teilt mit, dass nicht an allen Eingängen zum Friedhof ein Schild angebracht ist, dass Hunde auf dem Friedhof nicht erlaubt sind. Es wurden schon mehrfach Hunde auf dem Friedhof ohne Leine gesehen und auch  Hundekot auf Gräbern vorgefunden.

 

Herr Fischer fragt nach dem weiteren Vorgehen bezüglich der leerstehenden Ladenflächen. Die Bürgermeisterin weist darauf hin, dass die Frist zur Entscheidung der Apotheke am 30.06.2022 abläuft. Sollte sich die Apotheke nicht für den Umzug in eines der Objekte entscheiden, erfolgt die Ausschreibung zur Vermietung.

 

Herr Fischer hat festgestellt, dass ein weiteres Grundstück an der Promenade Richtung Sportplatz eingezäunt wurde und bittet um Prüfung.

 

Herr Koth berichtet, dass die Parkplatzsituation in der Stadt weiter angespannt ist. Er bittet um Prüfung, ob die Gasse (an der Gassen-Ampel Richtung Liepe) zwischen der Berliner Straße 34 und 39 der Stadt gehört und man diese zum Parken freigeben kann.

 

Herr Krienke teilt mit, dass in der Eberswalder Chaussee eine private Kamera im öffentlichen Straßenraum filmt und bittet dies zu prüfen. Weiterhin teilt er mit, dass das Straßenschild „Teufelsberg“ am Chausseehaus (Nr. 91) fehlt. Des Weiteren regt er die Instandsetzung der Straße am Teufelsberg an.

 

Frau Martin regt an ein Konzept zu erstellen, welche Flächen gemäht werden sollen und welche nicht, um Blühflächen zu schaffen.

 

Frau Schröter weist darauf hin, dass das Museum Mitarbeiter auf 450,00 EUR-Basis sucht.

 

Da keine weiteren Fragen bestehen, schließt die Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt Nichtöffentlichkeit her.