Auszug - Grundsatzbeschluss - Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorentierte Regionalentwicklung

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 7.2
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 11.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:43
Raum: Vereinsheim am Sportplatz
Ort: Vereinsheim am Sportplatz, Am Bahnhof 10, 16248 Niederfinow
NI-019/2022 Grundsatzbeschluss - Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorentierte Regionalentwicklung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Frau Fürst führt in das Thema ein.

 

Herr Springer: Im Entwicklungsausschuss wurden wenig Ideen eingebracht. Es besteht der Gedanke, ob das in eine größere Runde gegeben wird.

 

Frau Fürst: Es geht um den Grundsatzbeschluss. Wenn ein Projekt angefasst wird, muss die Finanzierung, müssen die Eigenmittel stemmbar sein. Wenn die Mittel im HH-Plan knapp sind, kann kein Beschluss gefasst werden. Es könnte noch einmal im Entwicklungsausschuss beraten werden.

 

Frau Spann: Einen Termin für den nächsten „Call“ gibt es nicht. Es ist nicht gesagt, dass jede Gemeinde eine Zuteilung bekommt.

 

Herr Bratek spricht sich für einen Spielplatz im Bereich des Hebewerks aus, der durch Touristen und Einwohner genutzt werden könnte.

 

Frau Fürst: Die September- Sitzung findet im Info-Zentrum am Hebewerk statt.

Beim nächsten Call, im November kennen wir auch den Haushalt.

 

Frau Gerber spricht sich für die Erarbeitung eines Vorschlags im Rahmen der HH-Diskussion aus.

 

Herr Springer: Gut wäre es, wenn sich eine Person aus der Gemeinde engagiert. Es ist sinnvoll, die Resonanz im Dorf zu erfragen.

 

Herr Blanke schlägt vor, im HH-Plan 15 TEUR als Eigenmittel für eine Maßnahme vorzusehen und die Entscheidung bis zur HH-Planung zu vertagen.

 

Es wird angeregt, einen Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger zu starten.

 

Herr Butzkies: Auf der Seite „niederfinow.de“ steht nicht viel und es gibt keine Möglichkeit, diese zu nutzen. Er erinnert an die Initiative HO/LI/NI, die mit Ziel die drei Gemeinden zusammen zu schweißen, angetreten war.

 

Frau Fürst nutzt „nebenan.de“. Dort wird sie einen Aufruf (mit konkretem Datum) starten.

 

Frau Koster bringt das Dorfentwicklungskonzept von team red ins Gespräch. Sind dort Anregungen enthalten?

 

Herr Springer: Wenn bei „nebenan.de“ ein Aufruf gestartet wird, dann sollen die Ideen in den Entwicklungsausschuss gegeben werden.

 

Es wird vorgeschlagen, die Entscheidung bis November 2022 (HH-Planung), oder sobald eine Projektliste vorliegt, zurückzustellen. Die Eigenmittel von 15 TEUR sollen im HH-Planentwurf vorgesehen werden.

 

Dr. Gollner, es wird schwierig, weil die Unterstützung der Bevölkerung fehlt.

 

Frau Fürst lässt darüber abstimmen, den Grundsatzbeschluss NI-019/2022 bis zur HH-Plan-Lesung 2023 im November 2022 zurückzustellen.

 

Für die Vertagung bis zur HH-Plan-Lesung 2023 im November 2022 stimmen 7 von 7 Mitglieder der Gemeindevertretung.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt, im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung, die Erarbeitung einer Projektskizze und die Ermittlung der notwendigen finanziellen Aufwendungen für die Maßnahme:

 

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