Auszug - Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 5
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 01.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Herr Matthes informiert über das Fischsterben in der Oder und die entsprechende Allgemeinverfügung des Landkreises Barnim. Das Einsammeln der Fisch dauert an, eine eindeutige Ursache ist bisher nicht auszumachen. Ggf. wird in Kürze das Tränkverbot aufgehoben.

 

Herr Matthes informiert weiter über den Landesnahverkehrsplan und hat hierzu eine Stellungnahme erarbeitet. Inhalt waren die schon früher thematisierten Strecken wie z. B. Angermünde ­­– Bad Freienwalde. Weiterhin übermittelte er Vorschläge für den Nahverkehrsplan des Landkreises Barnim (Ausweitung Rufbus, Ausweitung der Linien 916 und 889). Der Kreistag wird darüber vermutlich im November oder Dezember 2022 entscheiden. Herr Polster fragt, ob es Streichungen im Bereich des Amtes gibt. Der Amtsdirektor verneint dies. Vielmehr soll es einen Ausbau gegen, da das Kilometerreservoir erhöht wird.

 

Bei der Abstimmung zu Deutschlands schönstem Wanderweg wurde der Wanderweg „Rund um die Schorfheide“ auf Platz 3 gewählt.

 

Am 17. September 2022 treffen sich Gremien-Mitglieder von Oderberg und Lunow-Stolzenhagen mit den Planern des Solarparks Hohensaaten um über die Pläne zu diskutieren und sich informieren zu lassen. Herr Matthes weist darauf hin, dass die Sache noch nicht entschieden ist.

 

Herr Matthes informiert über die Sitzung der Fraktion „DIE LINKE“ im Rathaus Britz. Bezüglich der „KAG Oderbruch“ soll ein gemeinsamer Weg mit Märkisch-Oderland angestrebt werden um die touristische Vermarktung zu optimieren. Zum Kloster Chorin wird ein Rundwanderweg um den Amtssee und das Kloster geprüft. Der Besitzüberlassungsvertrag für das Kloster soll gekündigt und eine Nachnutzung, ggf. zusammen mit Eberswalde und dem Landkreis geprüft werden. Die Tourismuskonzeption des Landkreises sieht für die WITO zwei weitere Stellen vor.

 

Die Feuerwehr Parstein feiert am 3. September ihr hundertjähriges Bestehen zusammen mit der Jugendfeuerwehr, die seit dreißig Jahren besteht. Am 17. September wird die Jugendfeuerwehr Britz zwanzig Jahr alt.

 

Ende Juli war der Städte- und Gemeindebund in Chorin zu Gast. Auch der Innen- und Umweltminister des Landes Brandenburg sowie die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen waren anwesend. Es wurde unter anderem eine „Choriner Erklärung“ zum Thema Umwelt und Klima verabschiedet.

 

Bezüglich der Entsorgung durch die Stolzenhagener Dienstleistungs- und Logistik GmbH gibt es momentan Beschwerden bezüglich der mobilen Entsorgung. Es gibt wohl personelle Engpässe und keine alternativen Anbieter.

 

Herr Matthes informiert über die Personalratswahl im Amt, die auf Grund der Tatsache, dass Beamte nicht mitwählen durften, wiederholt muss. Hierzu wird in Kürze auch ein Artikel in der MOZ erscheinen. In diesem Zusammenhang erläutert er, dass in Zukunft Stellen nicht mehr mit Beamten nachbesetzt werden bzw. dann als Angestelltenstellen ausgewiesen werden.

 

Der Landkreis bereit gerade den Haushalt für das Jahr 2023 vor. Bezüglich der Kreisumlage bleibt abzuwarten, wie sich diese entwickelt, nachdem die Gemeinde Pinnow mit einer Klage gegen den Landkreis Uckermark Recht bekommen hatte. Die Kommunen im Bereich des Amtes sind in ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit beschränkt, die Kreisumlage soll ggf. von 45% auf 42% gesenkt werden. Der Haushalt des Amtes wird im Kommunalausschuss am 22. September beraten.