Auszug - Haushaltsplanung 2023 - Arbeitsentwurf
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Frau Hecht informiert, dass die Ansätze bereits einer ersten kritischen Prüfung unterzogen wurden. Auf den ersten Blick ist ersichtlich, dass der Haushaltsausgleich innerhalb des Haushaltsjahres 2023 nicht dargestellt werden kann. Nur unter zur Hilfenahme der großzügig gemessenen Rücklagen im Haushalt der Gemeinde Britz, kann der Haushaltsausgleich erreicht werden. Die Gemeinde lebt über ihre Verhältnisse und muss dringend daran arbeiten die Leistungsfähigkeit auch Dauerhaft zu garantieren. Würde die Gemeinde nichts ändern, wären die Rücklagen in 6 Jahren aufgebraucht. Preissteigerungen sind durch die Inflation in einzelnen Positionen berücksichtigt worden. Beim Strom wurde ein Preisanstieg von 100 % und beim Gas von 300 % berücksichtigt. Das bedeutet für die Gemeinde einen Mehraufwand von 84.500 EUR. Eine Berücksichtigung gab es erst einmal nur für das Jahr 2023 in der Hoffnung, dass sich die Lage wieder normalisiert. Bisher gab es nur eine Schätzung von den Fachbereichen. Investiv steht der Hortneubau im Raum. Es gab eine Kreditermächtigung im Haushaltsplan für 2022. Diese würde jetzt verfallen. Die Ermächtigung darf, wenn sie nicht in Anspruch genommen wird, nicht länger als 2 Jahre übernommen werden. Es würde jetzt für den Hortneubau eine neue Kreditaufnahme anstehen. Nach Rücksprache mit dem Bauamt betragen die Baukosten mit den jetzt gemessenen Preissteigerungen für Neubauten 7,4 Mio. EUR. Es wurde überlegt, mit der nächsten Leaderförderperiode einen Fördermittelantrag zu stellen, wo maximal 75 % Förderung in Aussicht gestellt werden können. Die Kreditaufnahme würde sich auf 1,2 Mio. EUR belaufen. Ein weiteres Problem ist die Zinsentwicklung. Bei dem ersten Arbeitsentwurf waren es 2 %, mittlerweile sind es bei 30 Jahren Laufzeit 3,15 %.
Herr Guse macht klar, dass man aufgrund der Preisentwicklung das Hortprojekt erst einmal um 1 Jahr zurückstellen, sollte bis sich die Lage beruhigt hat. Die Außenanlagen werden zu Ende gebracht.
Herr Matthes stimmt dem Vorschlag zu. Herr Matthes macht aufmerksam, dass es sich hier nicht nur um den Britzer Schulträger handelt, sondern auch für die Gemeinde Chorin. Chorin hat ein Hortproblem. Chorin ist keine vermögende Gemeinde, der Ergebnishaushalt ist sehr schwach. Bei der Liquidität sieht es allerdings anders aus. Möglicherweise würde Chorin sich für die Belange der Entwicklung des Schulstandortes beteiligen. Über die Konditionen müsste man sich verständigen. Eine Auszeit ist zu Zeit in jedem Fall sinnvoll.
Herr Marten berichtet, dass es eine Erhöhung beim Zuschuss für das Schulessen gab. Herr Marten möchte zum betr. Gesundheitsmanagement wissen, ob dies für Kita und Hort gültig ist. Außerdem möchte er, dass für Fortuna 15.000 EUR – eine Ergänzung erfolgt: Abrechnung der Betriebskosten. Herr Marten erinnert, dass Haushaltsübertragungen im Vorfeld im FA Britz besprochen/informiert werden sollen. Im Bereich Kita/Hort/Schule sollte man überlegen, was es noch an Einsparmöglichkeiten gibt.
Frau Hecht bestätigt, dass dies mit dem Fachbereich abgesprochen wird. Auch macht sie klar, dass man den Hortneubau als Platzhalter belassen sollte. Die Bauunterhaltung wird mit dem Bauamt besprochen.
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