Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Der Amtsdirektor berichtet, dass die Umsetzbarkeit des Stolpersteins für Herrn Joseph Emil Gobitz durch das Bauamt geprüft wird und weist auf die Kosten hin, die in diesem Zusammenhang entstehen. Die Umsetzung erfolgt im Rahmen der Kapazitäten der Stiftung voraussichtlich nicht vor Februar 2023. Herr Krienke bietet an, den Mitarbeiter der Stiftung für die Zeit der Umsetzung des Stolpersteins im Riverside Inn kostenfrei zu beherbergen und hebt die Wichtigkeit des Stolpersteins hervor.

 

Seitens der Amtsverwaltung wurde geprüft, ob die Gasse an der Ampel Richtung Liepe zum Parken freigegeben werden kann. Die Verwaltung rät davon ab.

 

Die Problematik Handlauf in der Gasse zwischen Oberkietz und Gartenstraße wird noch geprüft.

 

Herr Matthes berichtet vom Schreiben eines Bürgers, der von Einsparmaßnahmen in der Zeitung gelesen und den Vorschlag unterbreitet hat, die Straßenbeleuchtung zeitweise einzusparen. Der Amtsdirektor erklärt, dass die Stadt Oderberg mit weiteren Gemeinden eine Einkaufsgemeinschaft bildet. Aktuell wird Strom zum Preis von 17,6 Cent je Kilowattstunde bezogen und Gas für 3,7 Cent je Kilowattstunde. Der Preis ist vertraglich fixiert bis 31.12.2023. Aufgrund des Vertrages und der erfolgten Umrüstung auf LED besteht aus Sicht der Verwaltung derzeit kein Handlungsbedarf. Technisch ist es nicht möglich, nur jede zweite Straßenlaterne leuchten zu lassen. Weiterhin wird das Licht über Nacht gedimmt.

 

Der Landkreis Barnim plant einen Plusbus einzuführen, der die Mittelzentren Eberswalde und Bad Freienwalde sowie eventuell Angermünde miteinander verbindet. Auch Rufbusse sollen im Bereich Golzow – Britz – Serwest verstärkt angeboten werden. Der Amtsdirektor hat in diesem Zusammenhang angeregt, auch Oderberg, Parsteinsee und Lunow-Stolzenhagen anzubinden.

 

Die Wito GmbH wird zwei weitere Stellen für den Tourismus schaffen. Aktuell sind bereits zwei Stellen vorhanden. Nach 2024 erfolgt die erneute Evaluierung.

 

Herr Matthes nimmt Bezug auf das Schreiben einer Bürgerin, die auf den Lärm hingewiesen hat, dem die Kinder im Buswartehäuschen ausgesetzt sind. Hier werden Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei angeregt. Weiterhin schlägt der Amtsdirektor vor, das Dialogdisplay des Amtes aufzustellen, um messbare Ergebnisse zu erhalten.

 

Die Bürgermeisterin teilt mit, dass am 12.10.2022 die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stattfinden wird.

 

Die Anwesenden führen eine Schweigeminute für den langjährigen Feuerwehrkameraden und früheren Stadtverordneten Achim Winter durch.

 

Frau Hähnel weist auf den Besichtigungstermin auf dem Areal der Firma Lindhorst am 17.09.2022, 10.00 Uhr, Treffpunkt Kirche Hohensaaten hin. Am 20.09.2022 findet in der Konzerthalle Bad Freienwalde eine Veranstaltung statt, die die Wichtigkeit des Waldes zum Thema hat.