Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Frau Albrecht fragt nach dem Stand des FNP. Der Amtsdirektor antwortet, dass die ausführende Firma durch die Verwaltung angemahnt wurde, weiter vorzugehen. Dort gab es personelle Veränderungen, sodass andere Gemeinden bereits ihre Aufträge entzogen haben. In Oderberg ist die Bearbeitung schon weit voran geschritten.

 

Ein weiterer Bürger bittet in der kommenden Sitzung mitzuteilen, ob es sich bei dem Handlauf zwischen „Oberkietz“ und „Gartenstraße“ um eine endgültige Lösung handelt sowie ob die denkmalrechtliche Erlaubnis dafür vorliegt.

 

Auf Nachfrage teilt der Amtsdirektor mit, dass die Boden- und Wasserverbände aufgrund einer Gesetzesänderung drei Vorteilsgebietstypen unterscheiden: bebaute Flächen, Wald/Forst und landwirtschaftliche Flächen. Aktuell werden die Bescheide für 2020 nach der alten Satzung erstellt. Sobald die Bescheiderstellung für 2021 erfolgt, wird die neue Satzung zugrunde gelegt.