Frau Hecht – HH-Planung 2023 –

-          Zielstellung ist es, diesen Plan zu erreichen

-          bis zum 31.12.2022 – Fehlbetrag von 218.000,00 €

-          diesbezügliche Verzögerung noch bis zum Jahr 2025, deshalb Forderung in der Haushaltsdarstellung, die „schwarze Null“ zu erreichen. Es wird kein Spielraum gewährt vom RGPA.

Herr Polster – HH-Kloster Chorin – Erfüllung der Aufgaben zwischen dem Land Brandenburg und der Gemeinde Chorin. Hier hat der Landkreis keine Entscheidung über die Finanzierung des Klosters zu treffen (HH-Plan). Eine schriftliche Stellungnahme des Landkreises wird erbeten bzw. wird angefordert. Die Stellungnahme des Landkreises wird nur zur Kenntnis genommen. Die Schlechte finanzielle Lage hat die Gemeinde Chorin nicht zu vertreten.

-          im Jahr 2021 gab es weniger Schlüsselzuweisungen

-          Fachämter melden ihren Bedarf an, es ist zu überlegen, was ist notwendig und was könnte man schieben.

Negativ:

-          Maßnahmen im HH in Höhe von 3000.00,00 € sind gestrichen worden, negativ zeigte sich der Leuchtmittelaustausch auf LED in den OTen Chorin und Neuehütte – ist keine Investition eine reine Erhaltungsmaßnahme. Diese Maßnahme im nächsten Jahr evtl. umsetzen

-          Gehweg OT Serwest – III. Bauabschnitt, kleinere Maßnahmen im Friedhofsbereich, Gemeinschaftshaus OT Brodowin, Jugendarbeit – diese Maßnahmen wurden im Katalog bisher eingeschränkt.

Positiv:

-          Hohe Liqidität

Herr Polster – bei der Straßenbeleuchtung als Beispiel OT Golzow – es wurden nach der Umrüstung auf LED, Stromkosten auf über 50% reduziert. Die Kosten haben sich amortisiert, wie kann man das im HH investiv darstellen? Diese Maßnahme zu canceln, macht keinen Sinn. – Umbau – Stromkosten eingespart -. Das ist hier der falsche Ansatz, wann wird dieser Maßnahme als investive Maßnahme entsprochen? – Dazu Anfrage an Bauamt dann Prüfung von Frau Hecht.

Herr Krüger – Ortsteilbudgetübertragung ins nächste Jahr möglich? - bisher Ausgabe bis 31.12. des Jahres.

Frau Hecht – die Hälfte des Budgets kann übertragen werden

Weitere Diskussion.

Herr Böhm – Bau eines Spielplatzes im OT Brodowin, wann wurde das mal angesprochen?

Herr Horst – auf Grund von CORONA etc. wurde dieser Bau nicht mehr in den Ausschüssen behandelt. Es war hier eine Investition von 40.000,00€ geplant

Herr Polster – warum noch im HH aufgeführt?