Frau Bieber bittet um Klärung zur Position im Haushaltsplan 2023 „Instandhaltung Gebäude“. Hier wurde eine 50 %ige Kürzung vorgenommen. Sie gibt zu bedenken, dass die Position im Vorfeld besprochen wurde und die gekürzten Mittel für die erforderlichen Instandhaltungsarbeiten in 2023 nicht ausreichen werden.

Frau Spann begründet die rapide Kürzung. Die derzeit gegebenen Rahmenbedingungen sind schwierig und unter diesem Gesichtspunkt wurden alle Positionen fürsorglich geprüft. Um die Haushalte der Gemeinden ausgeglichen zu halten sind Kürzungen notwendig. Sofern erforderlich ist ein Nachtragshaushalt möglich.

Herr Marten gibt die aktuellen Umstände zu bedenken und teilt mit, dass der Haushaltsplanentwurf verantwortungsbewusst geprüft wurde und zur Aufrechterhaltung der Gemeinden Kürzungen erforderlich waren. Er bietet an, sich dazu im Finanzausschuss erneut auszutauschen, Einzelheiten zu besprechen und um Klarheit für die Beschlussfassung herzustellen. 

Frau Steinmann merkt an, dass zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebes 25.000,00 Euro im Haushalt 2023 eingestellt sind und dies keine unbeträchtliche Summe ist.