Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung
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Der Amtsdirektor, Herr Matthes informiert:
Fackelzug am 30.10.2022 Für den geplanten Fackelzug am 30.10.2022 vom Landhof zur Feuerwehr ist ein Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim am 27.09.2022 gestellt worden. Die Erlaubnis steht noch aus.
Kindertagesstätte in Liepe Herr Matthes informiert über die zusammen mit Frau Solveig Spann durchgeführte Besichtigung der Kindertagesstätte Liepe.
Versetzung 30km/h Schild im Bereich der Bushaltestelle Im Telefonat vom 10.10.2022 konnte der Sachverhalt mit Herrn Dr. Haase erörtert werden; Es stellte sich heraus, dass bislang aufgrund eines Kommunikationsfehlers ein anderer Standort seitens der Amtsverwaltung betrachtet wurde. Seitens der Amtsverwaltung wurde umgehend am 10.10.2022 ein Antrag auf Versetzung des 30 km/h Schildes im Bereich der Bushaltestelle L29 (Kreuzungsbereich Brauerstr./Wiesenstr.) bei der unteren Straßenverkehrsbehörde gestellt.
Lichtraumprofil in der Fischerstraße Die Kontrolle vor Ort erfolgte am 01.10.2022; Eine akute Gefährdung ist nicht festzustellen -einzelne Äste ragen in den öffentlichen Verkehrsraum. Meldungen von Ver- und Entsorgungsfahrzeuge, welche bei der Durchfahrt erheblich beeinträchtigt werden, liegen der Amtsverwaltung Britz-Chorin-Oderberg bisher nicht vor. Der Grundstückseigentümer wurde am 07.10.2022 schriftlich auf die Einhaltung des Lichtraumprofils hingewiesen. Eine Nachkontrolle ist für die 43. KW 2022 vorgesehen.
Abzweig nach Oderberg als Rundweg Der Wanderweg war nur im bestehenden Format für Oderberg möglich, da ein Rundweg über private Bereiche führten und seitens des Eigentümers keine Zustimmung erfolgte. Im Rahmen der damaligen Zertifizierung wurde der Pimpinellenberg nicht in Erwägung gezogen, da die Strecke nicht die Anforderungen an eine „flache“ Wanderstrecke erfüllte. Die abschließende Entscheidung zur Strecke lag bei den Stadtverordneten in Oderberg.
Da eine weitere Zertifizierung nicht angestrebt wird, kann der Pimpinellenberg aber als Alternativroute in Erwägung gezogen und auch zukünftig kommuniziert werden. Der Wanderweg „Rund um die Schorfheide“ wird federführend durch die Wito GmbH bearbeitet. Hier ist eine Studentin mit der Aufgabe zur Erstellung einer Konzeption für den Wanderweg betraut, um Pflegebedarfe und auch Bedarfe von Mobiliar zu definieren.
Hydrant „Kreuzstraße“/“Kurze Straße“ Die Beseitigung der Absenkungen wurde von einer Fachfirma Anfang September ausgeführt. Kontrolle ist am 10.10.2022 erfolgt. Der Hinweis, über die Absenkung des Hydranten, wurde an den ZWA weitergeleitet.
Reinigungsarbeiten Friedhofshalle Die Reinigung und Vorbereitung der Friedhofshalle vor Beisetzungen erfolgt üblicherweise von Baubetriebshof. Die Mitteilung der Termine muss vom Liegenschaftsamt direkt an Herrn Schenke erfolgen.
Stand Friedhofs-Tor Die Lieferung und der Einbau erfolgt in der 22. KW 2022
„Brodowiner Straße“ nachpflastern Das Bauamt benötigt dazu eine konkrete Angabe, an welcher Stelle nachgepflastert werden soll. Es handelt sich dabei um den Abschnitt: Brodowiner Straße 13 bergauf zur Koppel im Bereich der Schächte
Pflasterarbeiten in der „Alten Parsteiner Straße“ Die Pflasterarbeiten werden durch eine Fachfirma durchgeführt.
Wegebrücke über die HOW km 80,15 bei Liepe Aktualisierung Zeitablauf unter der Voraussetzung, dass Baufreiheit in den Wintermonaten besteht:
Ursache für die Verzögerungen im Bauablauf:
Finanzierung gesichert. Zur nächsten Gemeindevertretersitzung wird die bauausführende Firma eingeladen um im öffentlichen Teil der Sitzung ausführlich über die Bauarbeiten zu informieren.
2. Vorentwurf 1. Änderung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Gemeinde Liepe
Voraussichtliche Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen in der Dezember GV
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