Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 15.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

Der Bundestagsabgeordnete Jens Köppen wird am 30.04.2015 den Amtsbereich besuchen.

Für die Stadt Oderberg ist ein Vor-Ort-Termin zwischen 14:30 – 16:00 Uhr vorgesehen.

Frau Hähnel schlägt der Stadtverordnetenversammlung den Termin um 14:30 Uhr vor.

 

Frau Gohlke erklärt, dass die Entschädigungssatzung der Stadt Oderberg Rechtskraft erlangt hat.

Die Aufwendungen des ehrenamtlichen Bürgermeisters und die Sitzungsgelder der Stadtverordnetenversammlung werden bis zur Entscheidung des Innenministeriums gezahlt.

 

Der ehrenamtliche Bürgermeister, Roman Stähr, hat am 02.04.2015 seinen Rücktritt als Bürgermeister erklärt und sein Mandat niedergelegt.

Herr Hehenkamp schlägt der Stadtverordnetenversammlung vor, dieselbe Verfahrensweise wie die Stadt Biesenthal zu wählen und dies in der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu beschließen.