Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Gehner fragt, warum vom Beschluss abgewichen wurde und ein Sperrgeländer anstelle eines Handlaufs in der Gasse zwischen „Oberkietz“ und „Gartenstraße“ montiert wurde. Er fragt weiter, ob eine denkmalrechtliche Genehmigung vorliegt.

 

Der Amtsdirektor weist auf die Haushaltslage der Stadt hin: Der Ergebnishaushalt ist angespannt, die Liquidität ist aufgrund der Schuldentilgung jedoch nicht gegeben. Bis 2026 könnte die Stadt schuldenfrei sein.

 

Eine Bürgerin teilt mit, dass sie in der Friedhofssatzung Neuendorf nachgelesen hat und bemängelt, dass es an der UGA keine Fläche zur Ablage von Blumen gibt. Der Amtsdirektor weist darauf hin, dass die Verwaltung dabei ist, eine neue Satzung zu erstellen.

 

Es wird angemerkt, dass auf dem Weg vom „Oberkietz“ zum „Bardin“ die Treppe morsch ist.

 

Eine Bürgerin teilt mit, dass die Scheiben der Bekanntmachungskästen von innen beschlagen sind. Sie fragt, aus welchen Gründen die Termine nicht mehr im Amtsblatt abgedruckt werden. Herr Matthes erklärt, dass die Termine der Gremiensitzungen oft Verschiebungen unterliegen und empfiehlt, sich mit dem Internet vertraut zu machen, da dort die aktuellen Termine zu finden sind.

 

Auf die Frage, ob Oderberg zwischenzeitlich grundfunktionales Zentrum ist, antwortet der Amtsdirektor, dass dies der Fall ist. Dieses Projekt wurde als Teilplan separat betrachtet und umgesetzt. Der Betrag von 100.000,00 EUR fließt in den Gesamthaushalt.