Frau Hecht macht aufmerksam, dass in der letzten Sitzung bereits ausführlich darüber gesprochen wurde. Daraus haben sich Arbeitsaufträge ergeben.

1. Hortneubau:

• Es wurde die Einigkeit erzielt, dass derzeit nicht ausfinanziert ist, da die notwendigen Fördermittel nicht akquiriert werden konnten, um eine Finanzierbarkeit herzustellen. Es besteht aber der Wunsch, dass in der neuen Förderperiode ein neuer Versuch gestartet wird. Der Hortneubau ist für das Jahr 2024 vorgesehen. Dort sind auch die Eigenanteile dargestellt, so dass man im nächten Jahr den Fördermittelantrag auf den Weg bringen kann.

2. Kostenreduzierung/bzw. Überprüfung der Ansätze Hort/Schule:

• Es ging hauptsächlich um die Bauunterhaltung. Es wurde sich ausführlich mit dem Bauamt unter zwei Aspekten ausgetauscht:

 Was war 2022 geplant und wo ist der Umsetzungsstand um zu sehen, welche Mittel werden voraussichtlich dieses Jahr noch benötigt.

 Welche Maßnahmen sind von der Schulleitung als Instandhaltung eingereicht worden, sind aber als Investitionen anzusehen, dass den Ergebnishaushalt nicht so sehr belastet.

Zu Punkt 1

• Haushaltsausführung 2022 – Es wurden in diesem Jahr 35.000,00 EUR für die Instandhaltung der Schule vorgesehen. Davon sind 5.000,00 EUR in die Erdgasausstattung gegangen. Die Wurden für die Deckung der Heizkostenversorgung genutzt. So liegt das Budget für die reine Instandsetzung bei 30.000,00 EUR. Davon sind zum jetzigen Zeitpunkt 8.217,00 EUR fest verauslagt. Außerdem sind für die Herbstferien 4.500,00 EUR für die Erneuerung des Linoleums in einem Klassenzimmer und 500,00 EUR für die Wartung der Brandschutztüren geplant. Des Weiteren müssen die Leuchten im Sekretariat und im Schulleiterzimmer in diesem Jahr getauscht werden. Für eine Reserve von 2.000,00 EUR für mögliche Instandhaltungskosten wurde sich mit dem Bauamt verständigt. Von den 30.000 EUR sind nach Abzug der geplanten Maßnahmen und der Reserve noch 13.280,00 EUR aus dem Budget 2022, die noch ungenutzt sind bzw. für Mittelverwendung möglich sind, die auch in das Haushaltsjahr 2023 übertragbar sind, wenn sich in diesem Jahr keine notwendigen Maßnahmen mehr ergeben. 

• Zu der Wunschliste bzw. Mittelanmeldung für das Haushaltsjahr 2023. Es gab etliche investive Anmeldungen, die erst einmal so in den Investitionsplan übernommen worden sind. Dann ging es um die Instandhaltung/Unterhaltung der Gebäude mit etlichen großen Positionen. Zum einen ging es um die Dachfenster Küche, die in der Gemeindevertretung bereits abgelehnt worden sind. Dann wurden:

 20.000,00 EUR für Malerarbeiten

 3.000,00 EUR für Bodenbeläge

 10.000,00 EUR für Beleuchtung Turnhalle

angesetzt, die jetzt in die engere Auswahl kommen. Die Fensterbänke für Außen tauschen würde nur in Kombination mit der Fassade Sinn machen. Was momentan nicht geplant ist. 15.000,00 EUR für die sanitären Anlagen in der Turnhalle fallen nach Rücksprache mit dem Bauamt auch weg. Die Anlagen sind alle funktionstüchtig und eine tiefere Instandhaltung ist daher nicht notwendig.

Frau Bieber macht klar, dass sie sich auf die Zuarbeiten der Kollegen verlässt. Was davon wirklich realisiert werden kann, ist eine andere Sache. Was an Probleme anfällt, wird notiert.

Frau Hecht erklärt, dass es im Amt haushaltsrechtliche Zwänge und fachliches Personal gibt. In der Turnhalle sollen die Leuchtmittel auf LED getauscht werden. Dies wird geprüft.

Herr Guse macht aufmerksam, dass es auf dem Sportplatz auch den Wechsel der Flutlichtanlagen auf LED gab, um Geld zu sparen. Danach gab es Probleme, dass die LED-Strahler den Platz nur noch punktuell ausgeleuchtet haben. Die Ausschreibung war, die Beleuchtung auf einen Sportplatz mit LED zu ersetzen. Es ist also möglich, dass schnell mal weitere Kosten dazukommen. Herr Guse möchte wissen, wie die Schule auf die Summen gekommen ist.

Frau Bieber zeigt Bilder von den Außenfensterbänken der Schule und macht klar, dass bereits Teile der Fensterbänke abfallen und daher eine Gefahr darstellen.

Herr Guse erklärt, dass im Schulausschuss eine Begehung stattfindet und möchte wissen, wie weit das mit den Haushaltsansätzen belegt ist.

Frau Bieber gibt Auskunft, dass Angebote dem Bauamt seit 1 ½ Jahren vorliegen. Angebote gehen immer direkt an das Bauamt. Das bedeutet, dass die Schule die Angebote nicht bekommt und auch nicht sieht und daher nur eine Schätzung abgibt.

Herr Guse kritisiert, dass da ein Fehler in der Kommunikation vorliegt. Wenn es sich so verhält, dann muss das Bauamt die Summen in den Haushaltsplan einarbeiten. Das sollte in der Zukunft auf jeden Fall anders laufen. Er erklärt, dass die Schule die Sachen an das Bauamt meldet, das Bauamt prüft nach und ermittelt die Kosten für die Dinge. Dann kann geprüft werden, was steht an Mitteln zur Verfügung.

Auch regt er an, als Schule in die jeweiligen Ausschüsse zu gehen und sich nicht nur mit Frau Spann auszutauschen. Da gehen dann auch schon einmal Sachen unter.

Der Ausschuss tausch sich dazu aus.

Frau Bieber lobt den Computerraum, dass alles toll umgesetzt wurde und jetzt eine ganze Klasse darin Platz hat.

Frau Hecht erklärt, dass man sich nicht nur auf die Haushaltsplanung fixieren sollte. Die Sachen können gemeldet werden, wenn sie auffallen oder anfallen. So kann man schon frühzeitig versuchen, eine Lösung zu finden und es ist möglich, besser in die Planung zu gehen. Das Problem wird an die Kollegen weitergeleitet, die sich damit auskennen. Die Beleuchtung Turnhalle sollte vom Bauamt geprüft werden. Das Parkett Turnhalle wurde wohl 2021 neu abgeschliffen.

Frau Bieber erklärt, dass nach Aussage von Herrn Gersdorf einen Kostenvoranschlag gab, aber das Parkett nicht abgeschliffen wurde. 2020 wurde das Parkett nur gereinigt.

Der Ausschuss tauscht sich aus und bittet darum, dass dies anhand der Rechnung vom Bauamt zu prüfen ist.

Zu Punkt 2

• Frau Hecht erklärt, dass es an etlichen Fenstern Außenjalousien gibt, allerdings nicht an den Giebeln. Daher handelt es sich hierbei um eine komplett neue Maßnahme, die in den Bereich Investition gehört. Es handelt sich hier um 13 Fenster. Die Firma Wrensch war vor Ort und hat das Aufmaß genommen. Die Firma ist allerdings auf Subunternehmern angewiesen, da lag das Angebot noch nicht vor. Es wurden 30.000,00 EUR investiv angesetzt. Im Investitionsplan befindet sich jetzt eine neue Position, die fest im Haushaltsplan verankert ist, da die Notwendigkeit gegeben ist. 20.000,00 EUR für Malerarbeiten, 3.000,00 EUR Bodenarbeiten, 10.000,00 EUR Beleuchtung Turnhalle - ergibt zusammen 33.000,00 EUR in der Liste für Sachen, die in die engere Wahl durch das Bauamt kommen. Wenn man die 13.000,00 EUR aus diesem Jahr noch dazu packen, dann ergibt das einen Ansatz für dieses Jahr von 25.000,00 EUR. 33.000,00 EUR für neue Maßnahmen, 5.000,00 EUR Reserve für Reparaturen, dann ist man bei 25.000,00 EUR, die man benötigt, um alles zu erfüllen.

Frau Hecht informiert, dass es am Freitag einen Termin mit Herrn Marten gab, um einzelne Positionen genau darzustellen.

Herr Marten berichtet dazu kurz und erklärt, dass er keine weiteren Fragen hat.

Frau Gersdorf lässt abstimmen. Der Ausschuss empfiehlt die Vorlage der GV zur Beschlussfassung.