Auszug - Bericht des Amtsdirektors
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Frau Spann informiert die Anwesenden darüber, dass im Hort Britz seit September die AG Brandschutz als Pilotprojekt erfolgreich durchgeführt wird.
In der Kita mussten mangels Personal in der Zeit vom 21.09.2022 bis 30.09.2022 die Öffnungszeiten verändert werden. Das Personalproblem besteht aktuell nicht mehr. Die regulären Schließzeiten sind zwischenzeitlich beschlossen und auf der Internetseite veröffentlicht. Ca. 80 % des im Haushalt 2022 geplanten Schulkostenausgleichsbetrages wurden gegenüber der Gemeinde Chorin geltend gemacht.
In der Amtsblatt Ausgabe 10/2022 wird es einen Artikel zu den Anliegerpflichten geben. Verstöße gegen die Straßenreinigungssatzung werden ab sofort mit Buß- und Verwarngeldern geahndet.
Für die „Mittelstraße“ wurde am 20.10.2022 die verkehrsrechtliche Anordnung bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde beantragt.
Die Beschilderung Sackgasse, keine Wendemöglichkeit, ist in der „Kirchstraße“ vorhanden. Folglich ist die Beschilderung ausreichend.
Der Antrag für das eingeschränkte Halteverbot im „Heuweg“ wurde ebenfalls am 20.10.2022 bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde beantragt.
Voraussichtlich werden von April bis August 2023 der Bauarbeiten an der L 23 durchgeführt.
Bäume und Sträucher werden regelmäßig zwischen November und Februar außerhalb der Vegetationszeit geschnitten. Der Papierkorb am Friedhof wird einmal wöchentlich gereinigt. Der Friedhof wird insbesondere vor Beisetzungen durch den Baubetriebshof (BBH) aufgeräumt.
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