Herr Polster berichtet aus der Sitzung des FSA, dass Frau Hecht die 2. Lesung vorgetragen hat. Alle Maßnahmen wurden mit dem Bauamt abgestimmt und teilweise verschoben, so dass ein HH-Sicherungskonzept abgewendet werden konnte und die Gemeinde 2023 auch mit den freiwilligen Aufgaben handlungsfähig sein wird.

Der Ausschuss empfiehlt daher die Beschlussannahme.

Beschluss:

Die Gemeinde Chorin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 570.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis