Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

Frau von Cysewski begrüßt die Gäste, die Kämmerin, den Amtsdirektor sowie die Gemeindevertreter.

 

Anschließend übergibt die Vorsitzende der Gemeindevertretung das Wort an Herrn Matthes.

 

Der Amtsdirektor informiert über folgende Punkte:

 

  • Informationen bzgl.  Auswertung ruhenden Verkehr

     Zeitraum: 01.01.-13.11.2022:

-          39 Verwarngelder (355,00 EUR)

-            4 Bußgelder (249,00 EUR)

 

  • Auswertung Anliegerpflichten

     Im November 2022 (Stand 14.11.2022) wurden 3 weitere Verstöße gegen die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen festgestellt und verwarnt. Nachkontrollen werden regelmäßig durchgeführt.

 

  • Oder Neiße Radweg – Zuwendungen aus Sonderprogramm Stadt und Land (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) für Instandsetzung Radweg/ Errichtung einer einheitlichen Wegweisung und Bau von Raststätten mit modernen digitalen Standards

     Stand vom 14.11.2022: noch kein Zuwendungsbescheid, kurz vor Abschluss der Prüfung/ Überdachung am Bollwerk ist nicht förderfähig, weil das Bollwerk nicht unmittelbar an der D-Route liegt; wir sollen noch einmal eine Überarbeitung des Zeit- und Finanzierungsplanes bis Ende 46. KW vorlegen (also ohne Bollwerks-überdachung).

 

  • Lunow – Kampfmittelräumung

     Außerhalb der Ortslage Lunow wurde eine deutsche Panzermine entdeckt, welche am Mittwoch, den 16.11.2022 durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst vor Ort gesprengt werden muss.