Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 23.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Gramss gibt zu bedenken, dass es schwer wird, die Ladenräume an Gewerbetreibende zu vermieten. Es sollte ein Konzept gefunden werden, die Räume langfristig nutzbar zu machen, z.B. durch Umgestaltung zu Wohnungen. Frau Martin nimmt Bezug auf den Vorschlag von Herrn Fischer und schlägt vor, die Ladenräume für ein Jahr mietfrei anzubieten.

 

Frau Martin erklärt, dass sie ihr Amt als Stadtverordnete der Stadt Oderberg zum 31.12.2022 niederlegen wird. Der Amtsdirektor bittet den Rücktritt schriftlich gegenüber der Wahlleiterin, Frau Reibeholz, zu erklären.

 

Frau Werner erkundigt sich nach dem Stand hinsichtlich Rettungswache und Wertstoffhof.

 

Frau Hampel fragt nach dem aktuellen Stand des FNP. Der Amtsdirektor erklärt, dass dieser in der Amtsverwaltung zur Einsicht ausliegt. Einwendungen können schriftlich eingereicht werden. Diese werden anschließend abgewogen und der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben. Er sichert zur nächsten Sitzung die Mitteilung einer Zeitschiene zu.

 

Frau Schröter fragt, wie die Bürger sich im Falle eines Blackouts verhalten sollen. Es wird auf den Beitrag im letzten Amtsblatt verwiesen. Bürgern wird empfohlen, sich Vorräte mit Lebensmitteln und Wasser anzulegen. Frau Hähnel bittet die Amtsverwaltung zu prüfen, ob im Falle eines Blackout die Sporthalle für den Bereich Siedlung und die Schule für den Bereich Stadt für die Unterbringung von Bürgern genutzt und mit Notstrom versorgt werden können.

 

Frau Martin hat festgestellt, dass in Oderberg eine Menge Fotovoltaikanlagen existieren und bittet zu klären, ob ein Konzept für die Zusammenschaltung erstellt werden kann, damit vorrangig die Oderberger den Strom aus den Oderberger Anlagen nutzen können.

 

Herr Fischer teilt mit, dass im Uferbereich eine Straßenlaterne schon längere Zeit flackert und in der Berliner Straße 2 Laternen im Bereich vor der Ampel defekt sind. Auch die Laterne, die von der Weide umgerissen wurde, ist noch nicht ersetzt.

 

Herr Fischer weist darauf hin, dass am Bauzaun des Herrn Carbon ein Plakat der Bürgerinitiative Pro Wald hängt und fragt, ob dies rechtens ist.

 

Weiterhin weist er darauf hin, dass der ZWA-Kasten am Ufer der Berliner Straße im Falle einer Störung blinkt. Wenn die Störung länger anhält, tritt der Gully im Bereich Stadthaus über. Dies wurde jetzt schon mehrfach bemerkt.

 

Frau Rehwinkel wurde von Eltern darauf angesprochen, dass die Kinder der Klassen 1-3 die Spielgeräte auf dem Schulhof nutzen dürfen, die Kinder der anderen Klassen nicht. Dies haben die Lehrer festgelegt. Der Amtsdirektor wird gebeten ein Gespräch mit der Direktorin zu führen. Die Stadtverordneten haben die Geräte für alle Kinder der Schule aufstellen lassen und möchten nicht, dass Kinder ausgegrenzt werden.

 

Die Bürgermeisterin fragt, aus welchen Gründen der Bauzaun stehen blieb, obwohl der Spielplatz auf dem Schulhof bereits abgenommen wurde.

 

Frau Hampel berichtet, dass sich bereits mehrere Eltern darüber beschwert haben, dass die Kinder viel Sand vom Spielplatz in das Schulgebäude tragen. Durch den Sand werden die Treppenstufen gefährlich rutschig. Es wird um Auskunft gebeten, ob auch Gummimatten als Fallschutz aufgebracht werden können. Die Bürgermeisterin erklärt, dass im Rahmen der Spielplatz-Bauarbeiten der Abkratzer vergrößert wurde.

 

Da keine weiteren Fragen bestehen, schließt die Vorsitzende den öffentlichen Teil um 21:16 Uhr und stellt Nichtöffentlichkeit her.