Auszug - Bericht des Ausschussvorsitzenden

 
 
Sozialausschuss Britz
TOP: Ö 4
Gremium: Sozialausschuss Britz
Datum: Mo, 21.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Herr Marten berichtet, dass im Rahmen des Brandenburg-Paketes für den Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis 31. Dezember 2024 die Kita-Beiträge abgesenkt werden sollen. Für den Einkommensbereich bis 35.000 € entfallen die Kita-Beiträge. Im Einkommensbereich 35.001 bis 55.000 € werden die Kita-Beiträge gesenkt und gedeckelt. Die Gemeinden können sich die entfallenden Kita-Beiträge über Pauschalen erstatten lassen. Sobald das Gesetzt vorliegt und in Kraft tritt, kann thematisiert werden, welche Auswirkungen die Gesetztes Änderungen für die Gemeine haben werden. Es gibt jedoch keine Veranlassung die Satzungen zu ändern.

 

In der Gemeindevertretersitzung Britz im Oktober 2022 wurde vereinbart, eine Friedhofsbegehung durchzuführen. Diese hat bereits stattgefunden und folgende Maßnahme wurden festgelegt, sofern Mittel zur Verfügung stehen:

Neue Grabarten sollen entstehen wie beispielsweise ein kleiner Kirschgarten.