Herr Matthes informiert zur Aufgabenerledigung aus der letzten Sitzung:

      Sachstand Außenanlagengestaltung GS Britz

zurzeit werden die Leistungen des 3. Bauabschnittes (Herstellen der Umfahrung und Busankunft) durch Firma Berger Bau SE ausgeführt

Das Baufeld wurde nach Freigabe durch die Ökologische Baubegleitung ab September 2022 vorbereitet, von Bewuchs, überschüssigem Erdreich, abzubrechenden Asphalt- und Betonflächen befreit.

Die Bordanlage für die Umfahrung wurde vollständig hergestellt und die Schottertragschicht sowie Asphalttragschicht wurden eingebaut.

Heute erfolgte der Einbau der Asphaltdeckschicht. Des Weiteren werden derzeit die Flächen für die „Lehrerparkplätze“ gepflastert.

      Das Zusatzzeichen „Keine Wendemöglichkeit“ in der verlängerten Kirchstraße (am Gutshof) anbringen.

Eine Kontrolle zur Beschilderung hat stattgefunden. Die Beschilderungen zum VZ. „Sackgasse“ und Zz. „Keine Wendemöglichkeit“ waren und sind vorhanden.

      Parkverbot Wiesenstraße/Oderberger Straße

Nach Rücksprache mit Herrn Guse, soll diese Problematik erst im Bauauschuss beraten werden.

      Defekte Platten Gehweg Oderberger Straße

Nach Einschätzung des Ordnungsamtes besteht keine direkte Gefahr, jedoch ist der Zustand sanierungsbedürftig. Es ist eine fachliche Einschätzung durch das Bauamt erforderlich – eine Information wurde an das Bauamt weitergegeben.

      Einschätzung des zuständigen Bauamtes zu den defekten Gehwegplatten in der Oderberger Straße:

Eine Zustandsbesichtigung vor Ort hat durch Mitarbeiterinnen des Bauamtes stattgefunden. Es wird darauf hingewiesen, dass insbesondere im Bereich zwischen Choriner Straße und Winkelmannstraße / Hans-Ammon-Straße viele Platten gebrochen sind. Gleichfalls weisen viele Platten Absackungen und Verwerfungen auf. Die Bordanlage ist ebenfalls sehr desolat, so dass vom Bauamt empfohlen wird, die Gehwegplatten in diesen Bereichen zu entfernen und die Gehwege beidseitig (analog des Abschnitts zwischen Ammon-Straße und Wiesenstraße) mit einer wassergebundenen Decke zu versehen; diese Arbeiten sollen, wie bereits abgestimmt, sukzessive durch den Baubetriebshof erfolgen.

      Auswertung ruhender Verkehr 01.01. – 22.11.2022 (Sollbeträge aus OWiG-Software)

• 115 OWiG (3.461,50 EUR)
• 105 Verwarngelder (2.910,00 EUR)
• 10 Bußgelder (551,50 EUR)

      Am Heuweg (BR-037/2022); eingeschränkte Haltverbotszone

Der Antrag auf VAO wurde am 20.10.2022 gestellt und ist aktuell in Prüfung durch die Straßenverkehrsbehörde.

      Weberstraße (BR-051/2022) u. Mittelstraße (BR-039/2022); eingeschränktes Haltverbot

Die Anträge auf VAO wurde am 20.10.2022 gestellt und werden aktuell durch die Straßenverkehrsbehörde geprüft.

      L 23 OD Britz, Deckensanierung - Auskunft LS Brandenburg vom 25.10.2022

Die geplante Erhaltungsmaßnahme im Bereich der L 23, OD Britz, 2. / 3. BA - ist vorgesehen und soll im kommenden Jahr ab Mitte 04/2023 bis Ende 08/2023 umgesetzt werden. Sobald genauere Termine vorliegen, wird das Amt BCO informiert. Abstimmungen mit der BBG erfolgen ebenfalls, wenn die Termine bekannt sind.

      Auswertung Anliegerpflichten (Stand 28.11.2022)

Im Monat November 2022 wurden drei Verstöße gegen die Straßenreinigungspflicht der Gemeinde Britz aufgenommen und geahndet.

Zuletzt informiert Herr Matthes zur Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleiterin.

Mit Frau Lücke hat das Schulamt eine gute Entscheidung getroffen. Die Zustimmung der Schulkonferenz liegt vor.