Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2015
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Frau Peters-Pasztor stellt die einzelnen Investitionsvorhaben der Gemeinde vor:
Weitere Maßnahmen, die 2015 finanziert werden sollen:
Anmerkungen: Die Aufwendungen für die Finowstraße 45 sind aus dem Produkt 5210100 Wohnungsraumversorgung zu decken und aus dem Konto der Wohnungsverwaltung Niederfinow zu finanzieren. 1.500 € sind ebenfalls eingeplant worden für die Ausstattung des Aufenthaltsraumes des Parkplatzes. Der Betrag von 9.000 € für den Radweg Waldstraße wurde bereits aus dem Haushaltsjahr 2014 nach 2015 übertragen. Ein erneuter Ansatz ist nicht erforderlich.
Frau Gohlke: In Verweis auf das Schreiben des Landkreises Barnim vom 06.02.2014 erklärt sie, das nach dem Gesamtdeckungsprinzip alle vorhandenen Finanzmittel für die Finanzierung der kommunalen Aufgaben eingesetzt werden können. Zu bedenken ist hier, dass in späteren Jahren aus dem Haushalt Finanzmittel für Ersatzinvestitionen bereitgestellt werden müssen.
Frau Gohlke: Folgende Änderungen, die sich aus dem vorgetragenen ergeben, sind noch in den Haushalt einzuarbeiten.
Änderungen des Haushaltsplanes: Produkt 3650100-70100-5311200./. 1.600 € Zuschüsse an Kindertagesstätten Produkt 1110100-70100-5311200+ 500 € Zuschüsse an Feuerwehr /Schrank Produkt 1110102-70100-5271900+ 800 € Neugestaltung Gemeinderaum Gesamtänderung./. 300 € Aufwendungen EGH /Auszahlungen FHH Beschluss:
Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassen-kredite auf 150.000 EUR festgesetzt.
Änderungen des Haushaltsplanes: Produkt 3650100-70100-5311200./. 1.600 € Zuschüsse an Kindertagesstätten Produkt 1110100-70100-5311200+ 500 € Zuschüsse an Feuerwehr /Schrank Produkt 1110102-70100-5271900+ 800 € Neugestaltung Gemeinderaum Gesamtaufwendungen/Auszahlungen Differenz ./. 300 € Abstimmungsergebnis
Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2015 wurden verabschiedet. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt 05/2015 vom 29.05.2015. |
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