Auszug - Einwohnerfragestunde
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Frau Roth bittet um Information, wann das Amtsblatt erscheint und wie die Verteilung erfolgt. Der Amtsdirektor informiert, dass das Amtsblatt monatlich erscheint und das aktuelle Amtsblatt schon verteilt wurde. Die Zustellung erfolgt durch die Deutsche Post. Auf Grund von Personalproblemen bei der Deutschen Post kann es zu Verzögerungen bei der Verteilung kommen. Die Termine für das Erscheinen des Amtsblattes stehen auf der Homepage des Amtes.
Frau Roth fragt an, ob eine Bürgermeister-Sprechstunde eingeführt werden kann (1 Mal im Monat) Der Amtsdirektor erklärt, dass die Erfahrung gezeigt hat, dass die Sprechstunden von den Bürgerinnen und Bürgern nicht angenommen werden. Die Bürgermeisterin, Frau Hähnel, ist derselben Meinung und erklärt, dass sich bisher die persönliche Terminabsprache bewehrt hat.
Frau Roth bemängelt, dass es auf dem Friedhof in Neuendorf (Sammelurnenstelle) keinen Platz zum Abstellen von Blumen und Grabschmuck gibt. Die Bürgermeisterin führt aus, dass sich der Friedhof finanziell selber tragen muss. Es können keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden, diese reichen derzeit nur für die zu erfüllenden Pflichtaufgaben. Der Amtsdirektor erklärt, dass über den Stand bereits informiert wurde.
Herr Hardt informiert, dass die Straßenbeleuchtung in der Gartenstraße, Puschkinufer und Bardin mit 2 Stunden Verzögerung angehen und bittet um Prüfung.
Frau Roth fragt an, ob für den Verein „Perspektive Oderberg“ eine finanzielle Zuwendung möglich ist. Der Amtsdirektor informiert, dass im Rahmen der Vereinsförderrichtlinie ein Antrag gestellt werden kann. Der Antrag ist immer bis zum 30.06. für das Folgejahr einzureichen. Die SVV entscheidet abschließend welchen Anträgen zugestimmt wird.
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