Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses

 
 
Finanz- und Sozialausschuss Chorin
TOP: Ö 8
Gremium: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Datum: Di, 10.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Herr Polster – OT Golzow, die defekte Straßenbeleuchtung mit Leuchtmittel Retrofit ist repariert.

 

Herr Krüger – gibt es schon einen Termin mit dem Rechtanwalt der Firma 50Hertz, bezüglich des Wegekonzeptes?

Herr Matthes – noch kein Termin in Aussicht, RA und Firma reagieren sehr cholerisch.

Herr Dr. Conrad – im OT Senftenhütte wurden mehrere Halteverbotsschilder aufgestellt, dass der Schwerlastverkehr für den Ausbau der 380kV Freileitung, ungehindert passieren kann. Kann man diese abbauen lassen?

Herr Matthes – die Aufstellung von Straßenverkehrsschildern bedarf einer vorherigen Antragstellung, die mit Verkehrsrechtliche Anordnung vom Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg erteilt wird.

! Das Haupt- und Ordnungsamt des Amtes Britz-Chorin-Oderberg wird dahingehend informiert, dass in dieser Zeit der Beschilderung, keine Tickets für Ordnungswidrigkeiten auszustellen sind !