Auszug - Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 09.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

Herr Matthes berichtet:

      Geplante Installation von Katastrophenschutzleuchttürmen als Anlaufzentren zur Information und Notversorgung der Einwohner;

      IGES-Radverkehrskonzept- neue und alte Radwege Bestandteil, Ideen dazu bitte über die Bürgermeisterin;

      Terminabstimmung mit Herrn Schröder (Gaststätte Holzmichel) steht noch aus;

      Antrag auf Halteverbot im Bereich Choriner Straße 1 wurde bereits am 11.8.22 gestellt, Entscheidung ist noch offen;

      Geh/Radweg im Ortskern/Hebewerkstraße, Bindungsfristen aus der Förderung bestehen nicht mehr;

      Finowstraße, Höhe Einmündung Sackgasse zur Kita, Baum ist inzwischen umgestürzt;

      Choriner Straße/Einmündung Hebewerkstraße, Anbringung Verkehrsspiegel für Linksabbieger in Richtung Hebewerk, Prüfung, ob umsetzbar, dann Antrag an untere Verkehrsbehörde;

      Dr. Gollner weist auf die widersprüchliche Tonnagebegrenzung Finowstraße (7,5 t und Waldstraße 3,5, t) hin;

      Geländer an der Finowstraße, Einmündung Sackgasse zur Kita- was ist gewünscht, Reparatur oder ersatzloses Entfernen;

Ergebnis der Beratung: Im Bereich der Einmündung zur Kita – in diesem Abschnitt soll das Geländer ersetzt werden- Höhe des Geländers anpassen (höher) – Vorbereitung für die Haushaltsplanung 2024;

      Neubau FWGH- Kosten aktuell bei 1,93 MIO EUR, durch das Amt in der Höhe nicht finanzierbar, Ausweg- Antrag auf Mittel aus Kreisentwicklungsbudget, Antrag bis Ende Februar, Entscheidung vorauss. im Mai 2023;

Kreishaushalt enthält genehmigungspflichtige Teile (Kreditaufnahmen für Schulneubauten), daher liegt noch keine rechtsgültiger Kreishaushalt vor;

      Kreuz im Feld – war aktuelles Thema im rbb 24

Herr Bratek- hat eine Information, dass diese Aufnahme nun endlich kommende Woche gelöscht werden soll.