Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 07.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe

Der Bürgermeister, Herr Marschner, informiert, über den Jahresabschluss 2022 Baubetriebshof. Von den geplanten 620 Stunden hat die Gemeinde im Jahr 2022 nur 531 Stunden verbraucht. Auf dieser Basis wurde die Planung für 2023 erarbeitet.

Herr Marschner hat den Vordruck „Anregungen, Handlungsbedarfe und Maßnahmen in der

Radinfrastruktur im Amtsgebiet Britz-Chorin-Oderberg“ erhalten. Der Amtsdirektor gibt einige Erläuterungen zum geplanten Radverkehrskonzept.

 

Der Bürgermeister informiert über eine Einladung zum Gespräch bezüglich des Mehrgenerationenhauses. Die Einladung wird per E-Mail wird an alle Gemeindevertreter weitergeleitet. In Bezug auf die Uhrzeit wird sich Herr Marschner bemühen, diese auf 17.00 Uhr oder 18.00 Uhr zu verlegen.

 

Der Amtsdirektor, Herr Matthes, informiert über die Versammlung des Zweckverbandes Region Finowkanal.

 

Beräumung ungenutzter, baufälliger Bienenwagen

Am 05.01.2023 erfolgte durch Herrn Dörbandt und Herrn Bölk eine Kontrolle. Der Bauwagen steht nicht auf einem Grundstück der Gemeinde. Das Privatgrundstück ist nicht eingezäunt. Der Zustand des Bauwagens ist augenscheinlich in Ordnung. Es ist keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung erkennbar. Von Seiten des Ordnungsamtes sind keine Maßnahmen notwendig.

 

Karl-Liebknecht-Straße/Bushaltestelle 30 km/h Schild

Herr Matthes informiert, dass die Aufstellung des Verkehrszeichens durch den LS Brandenburg erfolgt ist. Der Standort musste nochmal durch den LS  angepasst werden, weil das Schild durch einen Baum verdeckt wurde.

Die Gemeindevertretung bittet nochmals den Standort zu prüfen, da das Verkehrsschild immer noch durch den Baum verdeckt wird.

 

Am Sportplatz; Verkehrszeichen Zufahrt/Parkplatz Feuerwehr

Die Beschilderung wurde erneuert bzw. ergänzt. Vorgang abgeschlossen.

 

Aufforderung der Anlieger der Fischerstraße zur Freischneidung des Lichtraumprofils

Die Grundstückseigentümer wurden am 07.10.2022 schriftlich zum Rückschnitt aufgefordert (Frist bis 28.10.2022). Auf Antrag eines Grundstückseigentümers wurde eine Fristverlängerung bis zum 05.11.2022 gewährt. Regelmäßige Kontrollen vor Ort werden vom HOA durchgeführt (zuletzt am 01.02.2023); aktuell ist das Lichtraumprofil gegeben.

 

Standortfrage Dorfgemeinschaftshaus

Zur Thematik Dorfgemeinschaftshaus und Jugendtreff ist für Februar 2023 ein gemeinsames Gespräch im Rathaus zwischen dem Bürgermeister und dem HOA auf Arbeitsebene geplant. Frau Hiller wird sich bezüglich einer Terminvereinbarung mit dem Bürgermeister in Verbindung setzen.

 

Erneuerung Friedhofstor

Das Tor wird nach erfolgter Beschichtung und bei entsprechender Witterung durch den Baubetriebshof aufgestellt.

 

Wegebrücke

Die Abbrucharbeiten konnten ohne witterungsbedingte Einflüsse fortgesetzt werden. Der Abbruch Randfeld und Pfeiler auf der Südseite wird planmäßig bis Ende Februar abgeschlossen. Parallel wird die Tiefgründung (Bohrpfähle in Achse 10) auf der Südseite vorbereitet.

 

Der Amtsdirektor informiert über die gemeinsame Beratung zur Vernässungsproblematik mit den Bürgermeistern der betroffenen Kommunen, der Biosphäre und den Landwirten am 10.01.2023 in Falkenberg.