Herr Matthes informiert über die Aufgaben aus der Sitzung der SV am 01.03.2023.

U.a. wurden die betreffenden Grundstückseigentümer in der Berliner Str. zur Straßenreinigung    aufgefordert und die Verantwortlichkeit einer Absperrung auf dem Oberkietz geprüft. Hier ist nicht die Amtsverwaltung Auftraggeber. Für die Plakatierung Pro Wald Hohensaaten sind die              Voraussetzungen einer Gebührenbefreiung gegeben. Der Bauzaun vor dem Wohnhaus             Angermünder Str. 37 ist durch den Landkreis errichtet worden. Hier sind Sondernutzungsgebühren fällig. Für die Errichtung des Gerüstes- und Bauzauns am WH Berliner Str. 3 werden an die Stadt Oderberg Sondernutzungsgebühren entrichtet. Für den Bauzaun am Haus Berliner Str. 83 werden keine Gebühren erhoben.

Für die Pflege vor Ort in den Orten Parsteinsee, Lunow-Stolzenhagen und Oderberg ist die Volkssolidarität Ansprechpartner in den Gemeinden.

Die Planungsausschreibung für die Baumaßnahmen an der Straße der Jugend ist in Bearbeitung.

Es ist vorgesehen, Vertreter der unteren Bauaufsichtsbehörde zur nächsten SV einzuladen. Die Vorbereitungen für den künftigen Wertstoffhof laufen weiter (z.B. Vermessung, Ausschreibung der Baumaßnahme, Linksabbiegerspur wird nicht benötigt). Das Bauantragsverfahren für die           Rettungswache wurde bei der unteren Bauaufsichtsbehörde eingereicht.

Für das Bollwerk wurde ein Nutzungs- und Bewirtschaftungsvertrag mit Herrn Krienke geschlossen. Mit Herrn Schlössin wird innerhalb der nächsten 14 Tage ein entsprechender Vertrag für die      befestigte Fläche des Anlegeteils geschlossen.

Herr Matthes informiert weiterhin über die neuen Bodenrichtwerte für die Stadt Oderberg

Oderberg/ Randlage     16,00 €

Oderberg/ Randlage Erholung   18,00 €

Oderberg/ Ortslage (ohne SAN)   25,00 €

Oderberg/ Wassergrundstücke (ASB)  40,00 €

Oderberg/ Wassergrundstücke Erholung (SAB) 30,00 €

Oderberg/ Erholungsgebiet Am Spitz   11,00 €

Neuendorf/ Dorflage     18,00 €

Neuendorf/ Friedenshain RH    23,00 €

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am 05.04.2023/ 19:00 Uhr statt, so Frau Hähnel. Für die Stadt wird ein 1,00 € - Jobber eingestellt. Die Nutzung kommunaler Dach-flächen u.a. am Ehm-Welk-Platz und am Platz der Einheit wurde bei einem Ortstermin besichtigt und diskutiert. Die Umsetzung wird zurzeit geprüft. Sie bittet weiterhin die Verwaltung zu prüfen, ob die vollständigen Betriebs- und Unterhaltungskosten an den Sportverein Grün Weiß 90 gezahlt wurden.

Frau Hähnel verweist auf die Möglichkeiten im Bereich der Stadt Oderberg u.a. für Kinder-

veranstaltungen an den verschiedensten Orten Werbeplakate kostenfrei zur Auslage abgeben bzw. anbringen zu können, z.B. in der Kita, Hort, Telefon (Bücher) -zellen, an den Litfaßsäulen in den Geschäften der Stadt bzw. auch dem noch freien Ladengeschäft, so Frau Hähnel.

Der Landkreis Barnim plant zentrale Anlaufstellen im Katastrophenfall einzurichten. Für dieses „Leuchtturmprojekt“ sollte die Sporthalle vorgeschlagen werden. Hier könnte ein zentraler Anlaufpunkt für die Bürger der Stadt geschaffen werden, in diesem notwenige Versorgungsgüter und wichtige Informationen erhältlich sind (u.a. Wasser, Energie, Betten, Essen und wichtige Informationen). Dieses Projekt befindet sich in der Planungsphase.