Herr Matthes – OT Senftenhütte – 50Hertz Transmission GmbH – Bau der 380-kV-Freileitung

Für die Verkehrsdokumentation/Verkehrszählung/Messung der Geschwindigkeit, erfolgte die Umsetzung des mobilen Messsystems (Dialogdisplay) in den OT Senftenhütte.

Die Belastung durch den Verkehr kann nun zugeordnet werden.

Herr Polster

-          OT Chorin – „Choriner Leben e.V.“ Herr Weise – die beantragte Seilrutsche wird befürwortet

-          es werden dazu Mittel für den Dorfplatz beantragt

-          weiterhin ist vom Verein geplant – eine Überdachung mit einer Sitzgruppe zur weiteren Gestaltung des Festplatzes, Versetzung des Zaunes – Kosten insgesamt ca. 6.000 EUR

-          wer übernimmt die Instandhaltungskosten und die Verkehrssicherungspflicht?

-          OT Serwest – Landfrauenverein Serwest e.V. (Frau Niemetz) – Antragstellung seitens des Vereins am 28.09.2022 auf Vereinsförderung 

Antrag für die jährliche Gestaltung des Dorffestes und Antrag für Aktivitäten

-          für die Beschlussfassung konnte dieser Antrag nicht berücksichtigt werden, da dieser nicht bis zum 30. Juni 2022 vorlag – die Antragsunterlagen gingen nicht fristgerecht ein

-          im Februar 2023 wurde die Antragstellung im Ortsbeirat beraten – Entscheidung liegt noch nicht vor

-          für die Vereinsförderung stehen der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt 3.100 Euro zu Verfügung

Herr Matthes

-          OT Neuehütte – Dorftreffpunkt für die Dorfgemeinschaft

-          Ankäufe von privaten Flächen oder die Nutzung auf dem Areal von privaten Eigentümern kommt auch weiterhin, wie angedacht, nicht Betracht

-          das Gemeindehaus des Ortsteils Sandkrug kann weiterhin für die Senioren genutzt werden

-          nach Übereinstimmung, einen Carport mit Überdachung aufzustellen für die Nutzung in den Sommermonaten, stehen zwei Möglichkeiten zum Standort auf dem vorh. Spielplatz zur Auswahl

Kommunalverfassung – es soll die Kommunalverfassung an die geschlechtergerechte Sprache angepasst werden – und allgemeine Modernisierung

Nicht nur die Gemeindevertreter sämtlicher Gremien, sondern auch zukünftig die Mitglieder der Beiräte sollen eine Aufwandsentschädigung erhalten.

-          Änderung der Rechte der Ortsbeiräte

-          Änderung der Eigenbetriebsregelung

-          Änderung bei der Haushaltwirtschaft

Neues Energiegesetz – Anlagenbetreiber (Windenergieanlagen) sollen den betroffenen Gemeinden finanziell beteiligen - die Gemeinden Britz und Chorin könnten davon profitieren

Voraussetzung ist eine schriftliche Vereinbarung mit den Windkraftbetreibern um die Überführung der Gelder voranzutreiben.

Frau Hecht – OT Chorin – Eigenbetrieb Kloster Chorin

Bei einer Auflösung sind die genauen Folgen noch nicht ersichtlich, dazu wurde ein Steuerbüro mit Frist bis zum 31.03.2023 beauftragt. Entsprechend wird am 30.04.2023 über die genauen Konsequenzen beraten.