Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Parsteinsee
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum: Mo, 13.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:35
Raum: Ron's Diner
Ort: Ron's Diner, Am Parsteinsee 24, 16248 Parsteinsee

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              Durch den Bürgermeister Herrn Stürmer wurde Herr Kaczmarek von Rettungsdienst Landkreis Barnim GmbH eingeladen.

Herr Kaczmarek erläutert die Einsatzzeiten in den Landkreisen Barnim und der Uckermark. In der jetzigen Zeit wird sehr viel Amtshilfe für die Uckermark erbracht. Darüber verständigten sich auch die Landkreisräte. Themen waren dabei auch u.a. die sogenannte Hilfsfristüberschreitung.

Der Standort soll von Parstein nach Oderberg verlagert werden. Diesen Standort gibt das durch den Landkreis Barnim GmbH beauftrage und nun vorliegende Gutachten vor. Durch diesen Standort will der Rettungsdienst die Region stärken.

Der Rettungsdienst des Landkreises hat bereits einen Antrag auf Vorbescheid gestellt. Wenn dieser positiv beschieden wird, kann der Bauantrag gestellt werden.

Der Standort Parstein soll nach Fertigstellung der neuen Rettungswache aufgegeben werden.

 

Der Amtsdirektor fragte nach ob die Standorte Lüdersdorf und Lunow in der vorgeschriebenen Zeit erreicht werden können? Herr Kaczmarek bestätigte dies. Weiterhin wurde gefragt ob es bei einem Fahrzeug bleiben wird. Durch Herrn Kaczmarek wurde erläutert, dass es bei einem Fahrzeug bleiben wird.

 

Herr Kaczmarek hofft das die neue Rettungswache in 1 ½ bis 2 Jahren in Oderberg fertiggestellt ist.

 

Information durch den Amtsdirektor Herrn Matthes

Der Amtsdirektor informiert, dass der Landkreis das ASP- Gebiet aufgeben möchte, da der letzte Fall ein Jahr zurückliegt. Es wurden ca. 2 Mio.€ für die Zäune erstattet. Der Antrag wird bei der Landesregierung gestellt.

 

Die Schulbezirkssatzung wurde zusammen mit der Stadt Angermünde gemacht und liegt zur Prüfung bei der Kommunalaufsicht im Landkreis Uckermark zur Prüfung vor. Die Stadt Angermünde muss noch Unterlagen nachbearbeiten. Die Unterlagen des Landkreis Barnim sind vollständig. Ab dem Schuljahr 2024 / 25 können die Schüler wählen ob sie in Angermünde oder im Barnim die Schule besuchen möchten. Es können Schulbusausweise dann für Angermünde bzw. den Barnim beantragt werden.

 

Am 25.3. feiert die Feuerwehr mit einer Veranstaltung ihr Jubiläum.

 

Die Stelle des Amtsgerätewartes wurde ausgeschrieben.

 

Im Land Brandenburg gibt es ein Vereinspaket für die Gemeinden. Hier können Gelder beantrag werden. Fehlbeträge müssen gegen finanziert werden z.B. Stromkosten Kita usw.

 

Information durch den BM Herr Stürmer

Das Haltehäuschen an der Kirche Parstein wurde abgerissen und die Fläche wurde planiert. Die Bänke sind bestellt und werden nach Lieferung aufgestellt. Die Bänke werden auf Fundamenten befestigt.

 

In der Feuerwehr Parstein werden die Tore und die Rinnen eingebaut. Die Sockelsanierung wird vorbereitet.

 

Das Radwegekonzept ist beauftrag und schon in Arbeit.