Auszug - Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 15.04.2015

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 20.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

Frau Hähnel bittet um folgende Änderungen:

Seite 1: Herr Hehenkamp ist zu streichen.

Seite 3, TOP 3, 1. Absatz: Bei Frau Rothe bitte das „e“ streichen.

Seite 5, TOP 5.4, 2. Absatz wird wie folgt neu formuliert: „Die 9,0 T€ für die Straßenpoller im Kreuzungsbereich werden nicht mehr benötigt und sollen für die Straßenbeleuchtung im Kreuzungsbereich eingesetzt werden. Somit stehen für die Straßenbeleuchtung insgesamt 20,0 T€ zur Verfügung.“

 

Herr Schellhase nimmt an der Sitzung teil (19:10 Uhr).

 

Frau Göcke bittet um folgende Änderungen:

Seite 3, TOP 2, 3. Absatz wird wie folgt geändert: In Absatz 3, Satz 2 werden nach „Herr Hehenkamp schlägt“ die Wörter „in dem zur Sitzung gereichten Bericht vom 15.04.2015eingefügt.

Seite 6, TOP 6, 2. Absatz wird wie folgt geändert: Die Vorschläge werden um den Spiegelstrich „- Wanderweg Gartenstraße“ ergänzt.

Der letzte Absatz wird wie folgt geändert: Satz 2 wird wie folgt gefasst – „Wichtig aus ihrer Sicht ist auch, zur Vermeidung zusätzlicher Kosten für den Träger die Gebührensatzung anzupassen.“

 

Frau Hähnel lässt über die Niederschrift mit den vorgebrachten Änderungen abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:               7              Nein:              0              Enthaltung:              2