Auszug - Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Landgericht Frankfurt (Oder)

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 6.3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 05.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Achtung für die Abgeordeneten: 18:40 Uhr Besichtigung Archivräume Museum
OD-017/2023 Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Landgericht Frankfurt (Oder)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Keine Wortmeldungen.


Beschluss:

In die nach § 36 GVG von der Stadt Oderberg für das Landgericht Frankfurt (Oder) aufzustellende Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter wird Herr Patrick Krienke aufgenommen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

9

9

0

0

0