Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 05.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Achtung für die Abgeordeneten: 18:40 Uhr Besichtigung Archivräume Museum

Frau Schröter weist auf die noch immer vorhandenen Fahrbahnschäden in der Straße der Jugend und dem Fliederweg hin. Hier ist dringend Handlungsbedarf.

Frau Hähnel Informiert, dass der BBH diese bei besserer Witterung schließen wird.

 

Es wird um eine Sachstandsinformation zur geplanten Sanierung der Straße der Jugend gebeten.

 

Wird die geplante Buswendeschleife auf dem Grundstück des Herrn Carbon während der Baumaßnahme – B 158 Brücke HOW tatsächlich genutzt? Trift dies nicht zu, ist Herr Carbon aufzufordern seinen Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag (Beginn Bau eines Wohn/Geschäftshauses) nachzukommen.

Nach dem nun am 29.03.2023 der „Ersten Spatenstich“ an der Brücke erfolgte, wird um Einladung

des Landesbetriebs Straßenwesen zur nächsten Sitzung gebeten. Die Anwesenden bitten um weitere Auskunft zur geplanten Baumaßnahme.

 

Herr Hart bittet den ruhenden Verkehr in der Gartenstraße regelmäßiger zu prüfen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt eine Sonder GV zum FNP auf den Weg zu bringen. Zu dieser sind das BOA und der Planer mit einzuladen.