Frau Fürst erörtert die Beschlussvorlage.

Schwerpunkte der Beratung:

-          Ordnung und Sauberkeit im Umfeld der Container

-          Auferlegung vertraglicher Pflichten zur Reinigung des Umfelds

-          regelmäßige Leerung

-          Standort- Vorschlag ehemaliger Kohlelagerplatz (Wendeschleife) auf der Gemarkung Hohenfinow/Nähe Bahnhof Niederfinow

Die Amtsverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Gemeinde Hohenfinow mit der Aufstellung der Container an der Wendeschleife (sog. Kohlelagerplatz) einverstanden ist. Ebenso ist hier die Eigentumsfrage zu klären.

Frau Fürst bringt die Beschlussvorlage zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die Aufstellung von einem Altkleidercontainer auf dem öffentlichen Stellplatz in der Gemeinde Niederfinow. Der Amtsdirektor wird beauftragt, mit der Firma Transportservice Grzegorek einen Nutzungsvertrag zu schließen.

Es ist ein Jahresvertrag mit jährlicher Kündigungsfrist abzuschließen.

Abstimmungsergebnis