Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 18.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

Die Vorsitzende informierte die Gemeindevertreter, dass das Oster-Spektakulum am Donnerstag den 06.04.2023 sehr gut besucht wurde. Anschließend übergibt sie das Wort an Herrn Schellhase.

 

Herr Schellhase begrüßt die Abgeordneten, entschuldigt Herrn Matthes und informiert zu Hinweisen und Fragestellungen aus der letzten Gemeindevertretersitzung:

 

-          Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Grundschulträgerschaft von der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen auf die Stadt Angermünde wurde von der Kommunalaufsicht des Landkreises Uckermark genehmigt und muss nun noch öffentlich bekannt gemacht werden.

-          OT Lunow, Aufstellung eines mobilen Dialogdisplays aus Richtung Hohensaaten wird voraussichtlich ab Anfang Mai 2023 erfolgen,

-          OT Lunow, für den Austausch des Verkehrsspiegels an der Hohensaatener Straße gegen einen größeren Spiegel werden derzeit Möglichkeiten zur Beschaffung geprüft, da die geplanten Haushaltsmittel für die Beschaffung von 7 mehrsprachigen Ortseingangstafeln verwendet wurden.

-          OT Lunow, die Hausnummerierung im Bereich der Gartenstraße sollte geordnet werden, da sie sehr unübersichtlich ist. Von der Verwaltung wird der Vorschlag unterbreitet, die Stichstraßen mit der Bezeichnung Gartenstraße eventuell umzubenennen. Bis zum Jahresende ist beabsichtigt, der Gemeindevertretung einen Vorschlag über neue Straßennamen inklusive Nummerierung zu unterbreiten.

-          OT Stolzenhagen, im Bereich Weinberg und Elsengrund soll eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h erfolgen. Der weitere Verfahrensgang wird derzeit zwischen Amtsdirektor und Ordnungsamt abgestimmt.

-          OT Stolzenhagen, Vorfahrtsproblematik im Kreuzungsbereich Weinbergstraße/Elsengrund: mit dem Verkehrszeichen 102 „Rechts-vor-Links“ könnte in diesem Schwerpunktbereich auf die Vorfahrtsregelung gesondert hingewiesen werden.

-          Zur Anschaffung von zwei weiteren Dialogdisplays für die Gemeinde wird für das Haushaltsjahr 2024 beim MIK ein Antrag auf Zuteilung von Fördermitteln gestellt. Entsprechende Haushaltsmittel werden im Haushaltsplan 2024 eingestellt.

-          OT Lunow, Hohensaatener Straße, Zuständigkeit für Sanierung und Reparatur: Im Zuge der Ortsdurchfahrt teilt sich die Zuständigkeit für die Hohensaatener Straße auf folgende Baulastträger: Fahrbahn = Landesbetrieb Straßenwesen; Gehwege und Beleuchtung = Gemeinde.

-          Die „Seitenwege“ der Hohensaatener Straße (Hs-Nr. 1 bis 4 sowie Hs-Nr. 10 bis 12 b) stehen vollständig in der Baulast der Gemeinde, sind also vollumfänglich in der Unterhaltungspflicht der Gemeinde.

-          Auf dem Pehlitzwerder bei Brodowin wurde durch die Deutsche Dendrologische Gesellschaft eine ca. 650 Jahre alte Winterlinde zum Nationalerbe-Baum ausgerufen. Sie trägt nun die Bezeichnung „Klosterlinde Pehlitzwerder“ und gehört zu insgesamt 22 Naturerbe-Bäumen in Deutschland.

 

 

 

Frau Köppen äußerte sich zur Umbenennung der Stichstraßen von der Gartenstraße negativ, dies würde bei den Anwohnern nicht gut ankommen und rät davon ab. Bei einer Neunummerierung sollten zukünftige Parzellen mit eingeplant werden.

 

Herr Müller äußert sich zum Verkehrsschild 102, es wäre besser wenn die Weinbergstraße die Hauptstraße und der Elsengrund eine Nebenstraße wird und zusätzlich ein Stopp-Schild“ oder „Vorfahrt-beachten“ Schild bekommt.

 

Die Vorsitzende informiert, dass die Stichstraße bei Herrn Dormeyer und Familie Hagendorf auf Grund der einseitigen Befahrung äußerst gefährlich ist. Es sollten entsprechende Straßenschilder aufgestellt werden. In der Wilhelmstraße ist das Verkehrsschild veraltet.