Auszug - Rückübertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätten der Stadt Oderberg nach § 135 Absatz 5 Satz 5 BbgKVerf

 
 
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
TOP: Ö 5.1
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 18.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen
LS-012/2023 Rückübertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätten der Stadt Oderberg nach § 135 Absatz 5 Satz 5 BbgKVerf
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Herr Schellhase erläutert kurz die Beschlussvorlage und informiert die Gemeindevertretung darüber, dass dieser Beschluss keine Auswirkungen für die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen hat.

 

Die Vorsitzende äußert sich dazu, Sie findet es schade, dass die Trägerschaft wieder rückgängig gemacht wird. Sie verliest die Beschlussvorlage.

 


Beschluss:

Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen stimmt der Rückübertragung der Trägerschaft für die Kindertagesstätten "Oderberger Rasselbande" und "Hort Am Albrechtsberg" an die Stadt Oderberg zu. Die Entscheidung wird auf der Grundlage des § 135 Absatz 5 Satz 5 der Brandenburgischen Kommunalverfassung -BbgKVerf getroffen.

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

8

8

0

0

 

 


  Beschluss: 18.04.2023 Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen ungeändert beschlossen
Termin 02.05.2023 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Haupt- und Ordnungsamt  
Sachbearbeiter/-in: Astrid Gohlke  
Termin: 02.05.2023 Status: (offen)
Auftrag: