Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 03.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Matthes informiert:

 

  • Verlegung Stolpersteine

-          Der ursprüngliche Termin am 07.Oktober 2023 wurde Seitens der Stiftung auf den 05.10.2023 um 11:30 Uhr verlegt. Am Termin kann der Amtsdirektor nicht teilnehmen.

 

  • Entwicklungskonzept Oderberg

-          Das öffentliche Ausschreibungsverfahren ist beendet. Es sind insgesamt 13 Angebote eingegangen. Der Auftrag wurde am 26.04.2023 an Firma LOKATION:S vergeben. Auftaktgespräch am 03.05.2023 um 14:30 mit Bürgermeister Frau Hähnel.

 

  • Demenzprojekt am 13.05.2023 von 10:00 – 13:00 Uhr in und um die Sporthalle Oderberg.

-          Am Tag der Veranstaltung wird auch der Pflegebus des Pflegestützpunktes vor Ort sein. Eventuelle Teilnahme durch Amtsdirektor.

 

  • Kontrollen ruhender Verkehr in der Gartenstr.

-          Die Kontrollen werden regelmäßig durchgeführt.

 

  • Große Löcher in der Fahrbahn der Straße der Jugend und Fliederweg

-          Die BBH hat bereits mit der Schließung der Löcher begonnen, die Fertigstellung ist in den nächsten 14 Tagen geplant.

 

  • Es wird um eine Sachstandsinformation zur geplanten Sanierung der Straße der Jugend gebeten.

-          Teilnahmewettbewerb Frist Bewerbung 20.04.2023

-          Am 27.04.2023erfolgte die Auswahl der infrage kommenden Bewerber und die Aufforderung zur Abgabe eines Angebot.

-          Die Submission erfolgt am 24.05.2023.Vergabeentscheidung wird zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 07.06.2023 mitgeteilt.

 

  • Aussage zur tatsächlichen Nutzung der geplanten Buswendeschleife auf den Grundstück von Herrn Carbon.

-          Nach letzten Kenntnisstand wird diese Fläche nicht mehr benötigt, da keine Wendestelle durch den Landkreis ÖPNV eingerichtet wird.

 

  • Sonder SVV zum Flächennutzungsplan soll mit Bauordnungsamt und Planer stattfinden.

-          Terminabstimmung ist in Bearbeitung

 

 

Frau Hähnel informiert:

 

  • Sie würde gern einen Azubi einstellen, sofern die Trägerschaft der Kita an die Stadt Oderberg übergeht.
  • Frau Hähnel informiert über die Begehung des Landkreises, am Platz der Einheit. Dieser Block wurde von Frau Falke dem EJF zum Kauf oder Erbpacht angeboten. Sie ist mit diesen Vorgehen nicht einverstanden.
  • Ebenso schlug sie vor, dass es von Sinn wäre, Photovoltaikanlagen auf die Wohnblöcke und die Mülldeponie in Oderberg und Neuendorf zu installieren.
  • Zur Finanzierung eines neuen Ballnetzes auf dem Bolzplatz, bittet sie die Stadtverordneten sich mit 10 Euro zu beteiligen.
  • Sie informierte auch darüber, dass der Wald in Chorin zum Wald des Jahres 2023 ausgezeichnet wurde.
  • Seit Mai 2021 wird in Oderberg eine Babybegrüßung durchgeführt, es waren im Jahr 2021 10 Babys, im Jahr 2022 13 Babys und im ersten Quartal 2023 wurden 2 Babys geboren.