Auszug - Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 5
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 04.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Herr Matthes informiert, dass am Samstag (6. Mai 2023) die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr im Rathaus Britz stattfindet.

 

Er informiert weiter, dass die Hauptverwaltungsbeamten aus dem Landkreis Barnim bezüglich der Flüchtlingsproblematik einen offenen Brief an Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsident Woidke geschrieben hatten. Der RBB wird hierzu am Montag auch ein Interview mit dem Amtsdirektor führen. Herr Matthes verweist in diesem Zusammenhang noch mal auf die Problemlage. Es sei wichtig, die vorhandenen Strukturen nicht zu überfordern.

 

Bezüglich des Kloster Chorin wird noch mal Kontakt mit der Kultusministerin aufgenommen um ggf. andere Strukturen zu etablieren. Auf jeden Fall darf die Gemeinde Chorin nicht mehr belastet werden und das Land müsste die kompletten Kosten tragen.

 

Das TSF-W Fahrzeug für die Ortswehr Senftenhütte wurde auf den Weg gebracht.

 

Zum Radwegekonzept gab es viele Anregungen und Hinweise die von der IGS gesammelt wurden. Gleichzeitig bereitet das Land Brandenburg eine große Rad-Offensive vor, die u. a. Verbindungen zwischen Mittelzentren wie Eberswalde, Angermünde und Bad Freienwalde vorsieht. Hier wird zu prüfen sein, welche Synergieeffekte sich aus diesen Möglichkeiten und den Planungen des Amtes ergeben könnten.

 

Herr Matthes informiert über den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst. Dieser wird ggf. einen Nachtragshaushalt des Amtes notwendig machen, jedoch voraussichtlich ohne eine Anhebung der Amtsumlage auskommen.

 

Bezüglich der Einstellung eines hauptamtlichen Amtsgerätewartes hat sich das Auswahlgremium für Herrn Peer Winkels entschieden.

 

Der Auftakt zum Projekt „Pflege vor Ort“ fand am 26. April 2023 in Buckow statt. Es gab einen Austausch verschiedenster Beteiligter und Beratungen für Pflegende und zu Pflegende. Mittlerweile ist im Amtsbereich auch ein Pflegebus zu regelmäßigen Terminen unterwegs. Herr Horst erkundigt sich nach dem Begriff „Pflegebus“ und möchte wissen, was man darunter zu verstehen hat. Ältere Menschen könnten der Meinung sein, dass es sich hierbei um einen ambulanten Pflegedienst handelt, der praktische Hilfe bei Beschwerden leistet. Der Amtsdirektor stellt klar, dass es sich um ein Beratungsangebot für Pflegende und zu Pflegende handelt. Er wird aber diesen Hinweis aufgreifen und an den Landkreis als Bewirtschafter des Busses weiterleiten um ggf. die Terminologie zu optimieren.