Herr Matthes berichtet :

      Brief der Amtsdirektoren und Bürgermeister an MP Woidtke zur Flüchtlingssituation, Unterbringungsmöglichkeiten, Schilderung der Lage in den Kommunen, bei Versicherung der Weltoffenheit, Verfolgte sollen Schutz und Hilfe bekommen

      Beschlussvorlage-Einrichtung Fußgängerzone, Amtsdirektor beabsichtigt, die BV zurück zu ziehen, weil die Abstimmungen mit dem WSA (Bauhof) noch ausstehen

      Straßenbeleuchtungsanlage im Bereich Hebewerkstr.- Richtung Liepe (Hr. Grunenberg): Kosten ermitteln und wenn mögl. im HH 2024 einstellen.

      Poller Geh/Radweg Hebewerkstraße- Ortsmitte

Antrag bei der SVB wurde gestellt, Entscheidung steht noch aus, Entfernung nach Klärung

      Zustand Gemeindestraßen  

           Zustand der Waldstraße, der Choriner Straße und Schulstraße 

Ausbesserung Waldstraße erledigt , Choriner- und Schulstraße noch offen, wird eingeplant

       Räumung der Regeneinläufe (Gullys)- erfolgte durch die Firma KIS

      Friedhofsmauer

Fertigstellung einschl. Toranlage Ende Mai 2023, finanziell ist der Lückenschluss nicht mehr möglich, bis zur Haushaltsplanung 2024 wird der Finanzbedarf in Einteilung von Bauabschnitten ermittelt und der GV zur Diskussion vorgelegt

      Bereich ehemalige Mülldeponie

Schloss vorhanden, kleinere Reparaturen notwendig, nach Erledigung- Übergabe Schlüsselübergabe an Frau Fürst

      Unterhaltung Durchlass Lieper Schleuse- Ergebnis der Gespräche hinsichtlich des Zusammenhanges mit Hochwasserschutzeinrichtungen offen

      Fußgängerzone- Lieper Schleuse- Beschlussvorlage NI-010/2023 inhaltliche Fragen, Gespräch/Anhörung der WSA ist noch offen

      Eingeschränktes Halteverbot auf der Hebewerkstraße im Bereich Gasthaus "Holzmichel"

Abstimmung mit Herrn Schröder ist erfolgt; Eine Lösung wurde besprochen (durch eine

Versetzung/ Abordnung von Verkehrszeichen ist ein Halten vor dem Gasthaus – ohne Be-

einträchtigung des öffentlichen Gehweges und Sichtbehinderung der Kreuzung – möglich. Vorschlag wurde der SVB (Straßenverkehrsbehörde) übersandt – Rückmeldung steht noch aus.

      Haltverbot Finowstraße- Abschnitt Einmündung Choriner Straße /Hebewerkstraße /gegenüber Grundstück Flach (Höhe Mietwohngrundstück Gemeinde), Gewährleistung Rettungsweg, eine VAO liegt vor; Vz. sind bestellt, Lieferung steht noch aus.

      Verkehrsspiegel -Kreuzung- Einmündung Choriner Straße in die Hebewerkstraße

für Linksabbieger,

Aus ordnungsbehördlicher Sicht besteht keine Notwendigkeit für einen Verkehrsspiegel.

Der Kreuzungsbereich ist einsehbar; zul. Höchstgeschwindigkeit 30 km/h. Am Standort ist kein Platz zur Aufstellung eines Verkehrsspiegels gegeben

      Dialog-Display Standort Grenzhäuser

Display funktioniert nicht, trotz aufgeladener Akkus. Daher wird das Display in den nächsten Tagen demontiert und zur Prüfung / Reparatur eingeschickt.

      Auftaktveranstaltung im Rahmen von „Pflege vor Ort“

Auftaktveranstaltung vom 26.04.2023 (14:30-16:30) mit Kaffee und Kuchen sowie musikalischem Rahmen und Beratungsangebot, 25 Zusagen und Teilnehmende Seniorinnen plus

-          Beratungsangebot durch Soziale Beratung / Rentensprechstunde der Bildungseinrichtung Buckow e.V., der Volkssolidarität Barnim e. V., Pflegekoordinatorin des Landkreises Barnim sowie Sozialarbeiterin Pflegestützpunkt des Landkreises Barnim mit Pflegebus vor Ort.

-          Beratungsangebot wurde in der Pause gut genutzt - im Fokus der Anwesenden standen der Pflegestützpunkt und der Pflegebus.

-          Seitens des Seniorenbeirates des Amtes Britz-Chorin-Oderberg wird ein Artikel für das Amtsblatt Mai 2023 erarbeitet.