Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

Frau Peters-Pasztor hat folgende Mitteilungen:

 

-          am 20.05.2015 fand eine ZWA-Veranstaltung statt

-          an Herrn Münnich werde ein Brief ergehen mit dem Anliegen, dass die Gemeinde den Weg zwischen den Parkplätzen nutzen möchte

-          am 05.06.2015 findet ein Unterstützungskonzert statt

-          für die Ortswehr Niederfinow wurde ein neues Fahrzeug zur Verfügung gestellt

-          es gibt eine Nachfrage von Radfahrern, die auf dem Mehrgenerationenplatz campen wollen und die Toiletten im Feuerwehrgerätehaus nutzen wollen

Hinweis von Frau Spann: die Toilettennutzung ist nur gestattet, wenn es eine räumlich verschließbare Trennung zwischen dem Toilettenbereich und den Räumlichkeiten gibt, in denen die Feuerwehrgeräte u.a. stationiert sind. Da es sich um eine Dixi-Variante handelt, ist dagegen nichts einzuwenden (Ausnahme)

-          am 27. besucht der Abgeordnete, Herr Zierke die Gemeinde Niederfinow, die Anliegen sollten noch abgesprochen werden; der Abgeordnete Jens Köppen hat seine Unterstützung angeboten

 

Frau Peters-Pasztor verliest auszugsweise für den öffentlichen Teil die Informationen des Herrn Schellhase lt. Mail vom 21.05.2015

 

-          1.              anbei die Flurkarte zur Ecke Choriner Straße/Hebewerkstraße mit den angrenzenden Eigentümern. Wenn ich es richtig verstanden habe, würde die Bushaltestelle auf dem Grundstück des Landes Brandenburg (Landestraßenbetrieb) entstehen. Das landeseigene Grundstück geht jeweils bis zur Vorderkante der Wohnhäuser.

 

-          2.              Was die verlängerte Choriner Straße anbelangt, so ist diese bis zur Schulstraße, und ein kleines Stück darüber hinaus, öffentlich gewidmet. Der Weg befindet sich größtenteils im Eigentum der Gemeinde Niederfinow mit Ausnahme der unmittelbar am Oder-Havel-Kanal gelegenen Grundstücke. Diese sind Eigentum des Landes Brandenburg und der Bundesrepublik Deutschland.

 

Aufgabe: Die Verwaltung soll die Vor- und Nachteile allumfassend den Gemeindevertretern

darlegen, welche eintreten, so die Straße dem öffentlichen Verkehr zugänglich gemacht

werden würde.

 

V: FD 60

 

Frau Peters-Pasztor teilt ferner mit, dass

-          der Konsum nur noch eine Woche geöffnet hat,

-          Herr Hehenkamp über Fördermöglichkeiten für Multifunktionshäuser informiert habe (via Mail); die Antragsfrist ende jedoch am 02.06.2015 – Frau Peters-Pasztor wird einstimmig durch die Gemeindevertreter beauftragt in dieser Sache formlos tätig zu werden,

-          eine Gewässerschau  für die Gewässer 2. Ordnung mit dem Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ stattgefunden hat; künftig sollen Herr Klemm und Herr Welk sich dieser Thematik besonders annehmen,

Hinweis von Frau Spann: Zuarbeiten, Probleme u.a. bitte dem Amt, Frau Ness, zuarbeiten, die Protokolle des Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ werden den gewählten Vertretern durch Frau Ness zeitnah übersandt.