Auszug - Bericht des Amtsdirektors

 
 
Sozialausschuss Britz
TOP: Ö 5
Gremium: Sozialausschuss Britz
Datum: Di, 23.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Frau Spann berichtet zur Förderung der Ganztagsschule. Es waren 83 Mio. EUR vom Bund aufgelegt. Mittlerweile liegt der Entwurf vor mit einer Anteilsfinanzierung. Man geht davon aus, dass die Richtlinie auch so beschlossen werden wird. 70% der zuwendungsfähigen Ausgaben wird man halten können. Das wäre ein Eigenanteil von 30% bei einer finanzschwachen Gemeinde, was Britz nicht ist. In Britz liegt die Finanzierung bei 90% und 10% Eigenanteil. Diese Förderart lässt aber keine Bundes- oder EU-Mittel zu. Das bedeutet, dass es hier ein Doppelförderungsverbot gibt. Es gibt aber die Möglichkeit, mit dem Kreisentwicklungsbudget zu fördern. Zwei Zuwendungen wurden bisher erhalten. Zwei Bescheide liegen aus dem Kreisentwicklungsbudget vor, was allerdings noch nicht reicht. Aus diesem Grund wird sich parallel auch noch LAG angeguckt. Da sind die Fördersätze noch nicht bekannt. Aufnahmebögen werden derzeit erstellt und sind dann in Abhängigkeit von der zu erwartenden Richtlinie wahrscheinlich im September einzureichen.

Bei der Förderung der Ganztagsschule wurde viel vorbereitet, auch außerhalb der Bauplanung. Es gibt jetzt auch die Genehmigung, dass bis zu 120 Kinder im Hort betreut werden dürfen.