Auszug - Bericht des Vorsitzenden des Sozialausschusses
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Herr Marten berichtet aus der Sitzung des Seniorenbeirates vom 7. Juni 2023 im Rathaus Britz. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Thematik "Pflege vor Ort". Es wurde eine kurze Einschätzung zur Auftaktveranstaltung am 26. April 2023 in Buckow vorgenommen. Dem Protokoll des Sozialausschusses vom 26.04.2023 ist eine Zusammenfassung der Auftaktveranstaltung in Buckow angefügt. Die Resonanzen sind bisher positiv. Die Zufriedenheit zeigte sich bei den Gästen - sie waren darüber erfreut, auf diese Weise Dank zu bekommen und zu erfahren, dass ihre Arbeit in der häuslichen Pflege anerkannt wird. Eine weitere Veranstaltung in Buckow wird es am 20. September 2023 mit Pflegenden und Pflegebedürftigen geben. Für den Raum Oderberg fand am 14. Juni 2023 eine separate Auftaktveranstaltung statt und weitere Projekte sind in Planung. Im Mai Amtsblatt des Amtes Britz Chorin Oderberg wurde zur Auftaktveranstaltung berichtet. In Vorbereitung der weiteren Veranstaltung am 20. September 2023 wird es am 5. Juli 2023 im Rathaus Britz eine Arbeitsberatung geben.
Bezüglich Weiterführung des Programms „Pflege vor Ort“, über das Jahr 2023 hinaus, teilt Herr Marten mit, dass Frau Drechsler-Wiese es sehr begrüßen würde, wenn für das Haushaltsjahr 2024 ebenfalls Mittel in Höhe des Haushaltsjahres 2023 für das Programm "Pflege vor Ort" zur Verfügung gestellt werden.
Herr Marten berichtet weiter, dass seitens Herrn Horst ein Kompliment an alle ausgesprochen wurde, die ein Ehrenamt annehmen. In diesem Zusammenhang berichtet er aus einem Artikel der MOZ vom 27. Juni 2023.
Zur finanziellen Unterstützung des Behindertenfahrdienstes informiert der Ausschussvorsitzende, dass die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausgelastet werden. Im Jahr 2005 wurde vom Landkreis die Finanzierung des Behindertenfahrdienstes beschlossen. Das Amt Britz-Chorin-Oderberg beteiligt sich seit 01/2019 an der Finanzierung des Behindertenfahrdienstes paritätisch mit 100 Euro pro Anspruchsberechtigten mit Wohnsitz im Amt Britz-Chorin-Oderberg. Dafür wurden bisher 1.000,00 Euro in den Haushalt eingestellt. Davon wurden jährlich max. 300,00 Euro - 400,00 Euro abgerufen.
Sehr positiv äußert sich Herr Marten zu einem Artikel des IB im Mai-Amtsblatt des Amtes Britz-Chorin-Oderberg. Hier wurde das gesamte Team nochmal vorgestellt.
Zur Thematik Ganztagsschulen berichtet Herr Marten, dass das MBJS eine Richtlinie zur Umsetzung des Investitionsprogramms Bildungs- und Betreuungsangebote erlassen hat, welche auch Investitionen für Ganztagsschulen enthält. Konkrete Informationen zur Umsetzung fehlen bislang. Bekannt ist nur, dass bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssen (Vereinbarungen zwischen Schule und Hort) um Anträge stellen zu können. Für die Förderung ist ein Betrag pro Kopf festgelegt worden, dieser wird nicht Ansatzweise ausreichen für den erforderlichen Neubau in Britz. Ebenfalls ist eine Doppelförderung ausgeschlossen. Zur Wirksamkeit für beide Schulen des Amtes Britz-Chorin-Oderberg wird es eine Beratung geben. Es bestehen gute Vereinbarungen zwischen Schule und Hort, u. a. auch für das Schulessen und Arbeitsgemeinschaften. Sollte bis 2026 keine Möglichkeiten für Investitionen bestehen, dann müsse man schauen was vorhanden ist und darauf aufbauen.
Herr Marten bezieht sich auf eine Pressemitteilung des MBJS zur Beitragsfreiheit für das zweite Kitajahr ab dem 1. August 2023. Bislang liegen der Verwaltung keine konkreten Informationen zur Verfahrensweise und Pauschalen vor. Der Betreuungsschlüssel reicht jetzt schon nicht aus und in den nächsten Jahren soll er noch weiter runter gehen. Im Amtsbereich wird ausgebildet, mehr kann man nicht machen. |
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